Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 430

Zweitens besteht natürlich – und jetzt komme ich zur F&E-Quote – ein Zusammenhang zwischen Produktivität und Innovation. Die Innovation ist ja der Treibstoff, ist der Motor für die Erhöhung und die Weiterentwicklung der Produktivität, und es gibt natürlich sehr wohl auch einen Zusammenhang zwischen F&E-Quote und Innovation und Inno­vations­fähigkeit. Wenn wir uns den IUS-Index für Innovationsfähigkeit anschauen, dann fällt uns auf, dass alle Länder, die 2014 hier führend waren, also Innovation Leader waren, deutlich höhere, und zwar über die letzten 15 Jahre, F&E-Quoten haben als Österreich: Finnland, Schweden, immer über 3,5 Prozent, teilweise auch deutlich darüber, Österreich bei 2,5 Prozent. Das ist viel zu wenig. Deswegen sind wir auch auf Platz 10, Innovation Follower – womit ohnehin schon alles gesagt ist.

Trotzdem würde der Herr Bundeskanzler Faymann an dieser Stelle wahrscheinlich jubelnd feststellen: Wir sind viel besser als Portugal, die sind nämlich nur auf Platz 18! – also eine echte österreichische Erfolgsgeschichte.

Ich fasse zusammen, was in den nächsten Jahren meines Erachtens mit sehr, sehr hoher Wahrscheinlichkeit eintreten wird. Wir haben eine von der Regierung zu verant­wortende viel zu niedrige F&E-Quote. Daraus resultiert eine schwache Innovations­fähigkeit unseres Landes – im Vergleich zu Schweden, nicht im Vergleich zu Portugal. Die schwache Innovationsfähigkeit unseres Landes wird uns zukünftig auch in der komparativen Produktivität zurückfallen lassen. Setzt man das jetzt in Kombination mit der ebenfalls von der Regierung zu verantwortenden katastrophalen Situation bei den Arbeitskosten, führt dies notwendigerweise zu einer weiteren Verschlechterung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit.

Die Regierung setzt also durchgängig falsche Impulse. Ich wette, wir werden das leider in den Budgetergebnissen der nächsten Jahre sehen, und es wird uns nicht gefallen, aber es ist hausgemacht. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

10.04

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Univ.–Prof. Dr. Töchterle zu Wort. – Bitte.

 

10.05.00

Abgeordneter Dr. Karlheinz Töchterle (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Ministra! Hohes Haus! Frau Ministra, Sie haben in der Tat ein breites Ressort, wie wir gehört haben. Das reicht vom Breitband im Außerfern über den Hochwasserschutz an der Donau bis zur Zwangspensionierung bei den ÖBB, wo ich jetzt eine neue, interessante Perspektive auf die Frühpensionsproblematik in den ÖBB gewonnen habe.

Das führt auch zu einem Appell an Sie, Frau Präsidentin, dass wir in dieser Debatten­struktur überhaupt keine Stringenz haben. Auch wir müssen zwischen allen möglichen Themen hin und her springen. Mein Thema ist natürlich die Forschung.

Ich sehe, dass es auch in diesem Ministerium Ansätze gibt, die Forschung ent­sprechend zu stützen und zu fördern. Gleichwohl möchte ich auch hier einen Appell platzieren. Ich wünsche mir, dass das Programm COIN, dessen Kürzel Coope­ration & Innovation bedeutet, also beides Dinge, die man absolut fördern muss, weiter­hin entsprechend dotiert wird. Mit COIN wurde bisher die angewandte Forschung der Fachhochschulen gefördert, und es war ein gewaltiger Hebel, denn tatsächlich haben die Fachhochschulen dadurch ein Dreifaches dieser Fördersumme lukrieren können.

Die Fachhochschulen sind wichtige Träger von angewandter Forschung. Sie sollten auch einbezogen werden in dieses Programm der Stiftungsprofessuren, das Sie aufgelegt haben und das insgesamt begrüßenswert ist. Auch da sollten sie nicht aus­geschlossen werden, um auch noch entsprechende Forschungsstärke zu entwickeln.