Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 431

Das sind zwei Wünsche im Bereich der angewandten Forschung, die Ihr Ministerium betreffen. – Vielen Dank. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)

10.06

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Kollege Töchterle! Es ist schon eindeutig besser geworden. Wir haben noch viel mehr quer durch die Themen diskutiert, aber wir sind immer noch am Lernen, und irgendwann werden wir die Themen so organisieren können, dass wir wirklich am Thema bleiben, nämlich bei der Diskussion ums Budget.

Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker. – Bitte.

 

10.07.12

Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben die sehr guten Verbindungen der Bahn zwischen Linz und Wien besprochen. – Das stimmt, das kann ich nur unterstreichen. Ich bin eine regelmäßige Nutzerin der Bahn, und ich muss sagen, das Service und die Qualität der ÖBB haben in diesem Bereich unglaublich zugenommen. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Strolz sowie Beifall und Bravorufe bei der SPÖ.)

Wir sehen, dass das ein klassisches Beispiel ist: Bietet man eine gute Infrastruktur an, dann wird das auch angenommen; und das ist auch gut so. Letztendlich sieht man auch da, der Konkurrent Westbahn hat durchaus einen frischen Schwung rein­gebracht. – Das ist gut so.

Frau Ministerin, Sie haben einen wichtigen Teil der Forschung in Ihrem Bereich, in Ihrem Ressort angesiedelt. Forschung liefert die Antworten auf die großen Herausfor­derungen. Eine der großen Herausforderungen ist eine sichere, umweltfreundliche und leistbare Energieversorgung. Frau Ministerin, daher glauben wir, dass es wichtig ist, nicht nur mit der Gießkanne zu arbeiten, sondern einen klaren Fokus zu setzen und die Mittel für die Energieforschung ganz eindeutig auch zu erhöhen.

Das ist wichtig, das ist auch wichtig für österreichische Unternehmungen. Wir sehen, dass wir in Oberösterreich beispielsweise einen Ökoenergie-Cluster haben, mit mehr als 170 Unternehmungen, die viele Tausende Arbeitsplätze schaffen und sichern; das ist gut so. Solche Unternehmungen haben wir in ganz Österreich, und nur wer einen starken Heimmarkt hat, kann da entsprechend reüssieren. Daher sind die Investitionen auch in den Bereichen Forschung und Innovation so wichtig.

Frau Ministerin, Sie sind immer eine Vertreterin der Umsetzung der Forschungs­stra­tegie gewesen, wie wichtig das ist. Gleichzeitig wissen wir, dass hier einige Milliarden fehlen, um tatsächlich diese Forschungsstrategie umzusetzen. Wir werden heute einen entsprechenden Antrag stellen, dass diese Mittel auch sichergestellt werden, weil wir glauben, dass das dringend notwendig ist.

Entwicklung in Österreich braucht entsprechende Investitionen in die Infrastruktur, in zukunftsweisende Infrastruktur, und eine der zukunftsweisenden Infrastrukturen ist natürlich das Breitband. Wir brauchen schnelle Internetzugänge, insbesonders natür­lich auch in den ländlichen Regionen. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

In den städtischen Regionen haben wir das Problem nicht, da rechnet sich das, da investieren die Unternehmungen selber. Die öffentliche Hand hat die Aufgabe, das in den Regionen entsprechend sicherzustellen, wo man nicht die Dichte der Unter­nehmungen hat, nicht die Dichte der Bevölkerung. Kollegin Hakel aus der Steiermark, aus einer ländlichen Region (Abg. Elisabeth Hakel:  werde ich gleich berichten!), kennt das Thema sehr gut, genau so wie viele andere Abgeordnete, die aus dem ländlichen Raum kommen, die immer wieder auch die Klagen der Unternehmen hören,