schon behördenrechtlich genehmigungsfähig ist –, wo auch der Technologieinhaber sagt, er kann einen Breitbandausbau zu wesentlich geringeren Kosten realisieren.
Abschließend möchte ich die europäische Ebene ansprechen; diese sollten wir auch nicht vergessen. Machen wir gute Projekte. Es gibt eine tolle Initiative, Othmar Karas und Elisabeth Köstinger haben sich sehr dafür eingesetzt, dass Geldmittel für diesen Breitbandausbau zur Verfügung stehen.
Daher natürlich eine Aufforderung für den Sonntag: Die wirkliche Partei für den ländlichen Raum ist die ÖVP, und deshalb: Unterstützen wir am Sonntag die ÖVP! – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Zanger.)
11.40
Präsident Karlheinz Kopf: Mir liegen dazu keine Wortmeldungen mehr vor. Damit sind diese Themenbereiche erledigt.
UG 40: Wirtschaft
Präsident Karlheinz Kopf: Wir gelangen jetzt zur Verhandlung der Untergliederungen 33 und 40.
Hierüber findet eine gemeinsame Debatte statt.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Themessl. – Bitte.
11.40
Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Werte Besucherinnen und Besucher! Herr Wirtschaftsminister, wie soll man das Wirtschaftsbudget kritisieren? Das Wirtschaftsbudget gibt ohnehin vom Umfang her nicht viel her, und jetzt haben Sie es aufgrund der budgetären Notwendigkeiten auch noch kürzen müssen. Ich kann Ihnen diesbezüglich nicht einmal einen Vorwurf machen.
Ich möchte aber auch heuer wieder betonen – das sage ich Ihnen jetzt schon seit Jahren –: Es ist ein riesiger Fehler, dass man das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, wie es viele Jahrzehnte hindurch geheißen hat, getrennt hat.
Die Ausführungen des Herrn Bundesministers Hundstorfer vor zwei Tagen haben wieder einmal aufgezeigt, dass man seitens der SPÖ-Fraktion anscheinend nach wie vor diese Neiddebatte führt: der böse Unternehmer und der ausgebeutete Arbeitnehmer. – Meine Damen und Herren, verabschieden Sie sich davon! In der kleinstrukturierten Wirtschaft Österreichs gibt es das nicht.
Jeder Betrieb weiß heute, wenn er nicht motivierte und fachlich gut ausgebildete Mitarbeiter hat, dann ist das Unternehmen zum Scheitern verurteilt. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wir reden von Erwerbstätigen. Hören Sie mit diesem Klassenkampf auf!
Ich darf daran erinnern, dass Herr Bundesminister Hundstorfer sogar so weit gegangen ist, dass er den Unternehmern vorgeworfen hat, Schwarzarbeit zu fördern und selbst zu verrichten. Das schlägt doch dem Fass den Boden aus und beleidigt viele Tausende Unternehmer hier in unserem Lande.
Herr Bundesminister, zurück zu Ihrem Budget: Es sind ja nach wie vor einige gute Ansätze enthalten, das ist ja nicht zu leugnen. Sie schaffen es offensichtlich, jetzt die Steuer- oder die Lohnnebenkostensteigerung zu stoppen, mit der Senkung der Lohnnebenkosten im Bereich AUVA und Insolvenz-Entgelt-Fonds einen Umkehr-
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