Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 490

sage Ihnen, wir haben beim Budget 101 Millionen € sichergestellt. Das ist eine leichte Steigerung gegenüber dem Vorjahr. Der entscheidende Punkt ist aber, dass wir 115 Millionen € von den Rücklagen auslösen. Bevor die Diskussion über dieses Thema, Rücklagen auflösen, entbrennt, möchte ich anmerken, dass wir dort mehr­jährige Programme haben und man bei mehrjährigen Programmen so vorgehen muss. Daher ist der Schluss, dass wir mit der angewandten Forschung und mit diesen Mitteln wirklich viel bewegen, einfach zutreffend.

Man muss auch sagen, was F & E anbelangt, haben wir bei der FFG letztes Jahr mit 436,7 Millionen € ein All-Time-High gehabt. Im Endeffekt haben wir noch nie so viel für Forschung, vor allem für angewandte Forschung neben der Grundlagenforschung, die wir gestern diskutiert haben, umgesetzt.

Zusammenfassend: Ich glaube, dass genügend investiert wird, was das Inland anbe­langt, mit Tourismus und thermischer Sanierung, was die Förderaktivitäten anbelangt, mit einer Umstellung, und dass wir mit der Konzentration auf Forschung und Entwick­lung und auf den Auslandsbereich eine solide Aufstellung haben.

Sie sehen, wir haben erschwerte budgetäre, restriktive Bedingungen, mit einer Kon­zentration auf die echten Notwendigkeiten ist aber trotzdem eine entsprechende Weiterentwicklung der Wirtschaft möglich. Diese drückt sich natürlich nicht nur in Zahlen aus, sondern auch in den Rahmenbedingungen; gerade was Bürokratie und anderes anbelangt, arbeiten wir aber auch bei uns daran, das zu beheben. Für die Lehrlingsausbildung gilt das Gleiche; auch dort ist es uns gelungen, das Coaching-System auszuweiten und viele Verbesserungen umzusetzen, die nicht im Budget aufscheinen. – Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

12.55

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Matznetter. – Bitte

 

12.55.26

Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Die besten Pointen zum Thema Nachbaur hat mir Reinhold Mitterlehner schon weggenommen. Üblicherweise gibt es die Empfehlung, dass der Internist besser nicht selber herzkrank ist, wenn er behandelt, aber der Wahrheitsgehalt, Frau Kollegin Nachbaur, in der Frage lässt sich am Beispiel Ihres Parteigründers zeigen.

Mit einer sehr erfolgreichen Unternehmerkarriere noch den Überblick zu haben, wie es sich in der realen Welt abspielt, ist nicht leicht. Frank Stronach hat das erkannt und hat sich auch hier sehr, sehr bald verabschiedet. Der Weg ist vielleicht noch viel weiter, und Sie sollten auch aus dieser Assistentensituation und dem Vorzimmer eines internationalen Konzerns heraus ein bisschen in die Wirklichkeit kommen, so wie es der Bundesminister gesagt hat. (Abg. Nachbaur: Wollen Sie jetzt sagen, das ist die reale Welt?!)

Frau Kollegin, ich bin jetzt seit 29 Jahren Steuerberater, ich habe mein eigenes Unter­nehmen über Jahrzehnte geführt, bis ich hier war. Ich weiß, dass das, was Sie erzäh­len – da hat der Bundesminister recht –, schon seit Jahren nicht mehr in der Wirklich­keit stattfindet. Ein elektronischer Rechtsverkehr ist an Ihnen vorbeigegangen, Frau Kollegin. Das ist abgehoben, aber auch völlig egal. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Ich will mich auch gar nicht mehr mit der Frage Strolz beschäftigen. Das ist nach der Geschäftsordnungsdebatte relativ, glaube ich, erledigt. Es tut mir leid, Sie wollten jung und frisch hier erscheinen, es ist eben ziemlich alt geworden, wenn man die Hälfte