stattgefundenen internationalen Konferenz im Parlament beleuchtet, dass – neben anderen sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen – demokratischer Friede einen wesentlichen Beitrag zu einer friedlicheren Welt leisten kann.
Der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warnte in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag: „Wer an Europa zweifelt, wer an Europa verzweifelt, der sollte Soldatenfriedhöfe besuchen! Nirgendwo besser, nirgendwo eindringlicher, nirgendwo bewegender ist zu spüren, was das europäische Gegeneinander an Schlimmstem bewirken kann.“
Gerade für uns in Österreich, das Mitverantwortung für die Ereignisse des Jahres 1914 trägt, gilt es, Lehren aus den Schrecken dieses Kriegs und seiner Folgen zu ziehen. Gerade deshalb bekennt sich Österreich schon seit Langem zu seiner Rolle als neutraler Vermittler, der einen Beitrag zu einem friedlicheren Miteinander in Europa und weltweit leisten will.
Heute pflegt Österreich zu den Gegnern von einst ausgezeichnete und vorurteilsfreie Beziehungen. Die Ereignisse des Jahres 1914 sollten uns daher stets daran ermahnen, alle friedlichen Mittel zur Lösung eines Konflikts auszuschöpfen, um zu verhindern, dass die Welt jemals wieder solche Schrecken sieht, wie sie 1914 bis 1918 und auch in den Jahrzehnten danach erlebt werden mussten. Der Wunsch der österreichischen Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner „Die Waffen nieder!“ ist und bleibt daher eine zeitlos gültige politische Forderung, der sich auch der österreichische Nationalrat verpflichtet fühlt. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
10.11
Präsident Karlheinz Kopf: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Digitale Zukunft aktiv gestalten: Für eine digitale Offensive zur flächendeckenden Verfügbarkeit von Hochleistungs-Breitband-Infrastruktur in ganz Österreich“
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kucher. Ich erteile ihm das Wort und mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
10.11
Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Egal, ob man in der Stadt oder auf dem Land lebt: Bis zum Jahre 2020 sollen alle Menschen in Österreich flächendeckend Zugang zu ultraschnellem Hochleistungs-Breitband-Internet haben. Wenn wir heute über die Zugangsmöglichkeiten zur digitalen Welt diskutieren, geht es nicht nur um zentrale Zukunftschancen für den Wirtschaftsstandort Österreich, es geht auch um Innovationsgerechtigkeit. Es geht um die gesellschaftliche Teilhabe am wirtschaftlichen und öffentlichen Leben.
Vor über 150 Jahren waren die Eisenbahnstrecken begehrt und umkämpft, später waren es die Telefonanschlüsse, die Autobahnverbindungen und Flughafenanbindungen. Wer eine gute Infrastruktur hat, der kann nicht nur überleben, der kann aufblühen. Was wäre aus der Mur-Mürz-Region oder aus den Wörthersee-Gemeinden geworden, ohne die Anbindung an die Südbahn? – Das Internet ist der Verkehrsweg der Zukunft, eine Infrastruktur, die heute nicht mehr wegzudenken ist, und damit verbunden ist auch die Frage der Datengeschwindigkeit.
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