Österreich bietet als Wirtschaftsstandort bestens ausgebildete und qualifizierte Fachkräfte, eine gute Lage im Herzen Europas, ein gut ausgebautes Straßen- und Schienennetz und eine sichere Energieversorgung. Das alles sind Faktoren, die unserem Standort Stärke geben. Was uns heute noch fehlt, ist flächendeckende Breitband-Versorgung und unserer Zeit angemessene Datengeschwindigkeiten. (Beifall bei der SPÖ.)
Doris Bures hat sich mit ihrem Ministerium ein sehr ehrgeiziges Ziel gesteckt, welches auch in die österreichische Breitbandstrategie und in die Regierungserklärung der österreichischen Bundesregierung aufgenommen wurde. Wir wollen im Rahmen einer digitalen Offensive eine flächendeckende Hochleistungs-Breitband-Infrastruktur bis zum Jahre 2020 ausbauen und das auch garantieren. (Zwischenruf der Abg. Moser.) Wir reden hier von Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 100 Megabit pro Sekunde. Zum Vergleich: In Deutschland wird gerade die Zielsetzung einer flächendeckenden Versorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde diskutiert, und die digitale Agenda der EU-Kommission hat sich das Ziel gesteckt, bis zum Jahre 2020 zumindest 30 Megabit pro Sekunde zu erreichen.
Damit dieses ehrgeizige Ziel auch erreicht werden kann, braucht man ein gemeinsames Bekenntnis über Parteigrenzen hinweg. Wir gehören in dieser Frage noch nicht zur Weltspitze. Wir müssen gemeinsam handeln und nicht zuwarten, bis wir hinterherhinken. Zuzuwarten ist nicht nur teurer, wir würden den Anschluss verlieren. Es gilt heute zu handeln. Wenn Arbeitsplätze erst verloren gegangen sind, und wenn Regionen im digitalen Abseits stehen, ist es vielleicht zu spät, um einen Vorteil aus digitalen und technischen Neuerungen zu ziehen.
Zirka 30 Prozent der österreichischen Bevölkerung würden ohne staatliche Förderung nicht mit ultraschnellem Breitband-Internet versorgt werden können, da Investitionen im ländlichen Raum wirtschaftlich nicht realisierbar wären. Wir alle hier im Parlament, parteiübergreifend, wir kennen die Sorgen der Bevölkerung, der Bürgermeister, der Unternehmerinnen und Unternehmer aus den Gemeinden, die immer wieder an uns herangetragen werden. Diese Sorgen werden auch tagtäglich an das Breitbandbüro im Bundesministerium herangetragen.
Kleine und große Betriebe brauchen dringend eine Breitband-Versorgung. Es geht hier um zentrale Zukunftschancen, vor allem für den ländlichen Raum. Keinesfalls können wir es uns erlauben, Betriebe abwandern zu lassen oder ländliche Regionen ins Abseits zu stellen. Denn das hieße, den Menschen den Zugang zu ihren Zukunftschancen und zu ihrem Recht auf einen Arbeitsplatz in ihrer Region zu verwehren.
Vor allem im ländlichen Raum führt ein entsprechendes Angebot an hochwertiger Kommunikationsinfrastruktur dazu, dass Betriebsansiedlungen forciert und Abwanderung vermieden werden können. Es gilt nun die Chancen, die Anwendungen wie Teleworking, E-Learning und Telemedizin bieten, auch in Zukunft zu nutzen. Das Thema ist wirklich brennend. Es geht nicht nur darum, ob sich weiterhin Betriebe auch außerhalb der großen Regionen ansiedeln werden, sondern auch um die Frage, wie lange sich die Betriebe in schlecht angebundenen Regionen noch halten können.
Im Juni diskutierte auch der Gemeindetag in Oberwart das Thema Breitband-Ausbau. Gemeindebundpräsident Mödlhammer hat dazu gesagt: „Jeder Bürger muss gleich viel wert sein“. Das bedeutet aber, dass ländliche Regionen mehr Unterstützung brauchen, um gleichwertig zu sein. Am Land zu wohnen, darf in einer globalisierten Welt kein Nachteil sein. Vom Neusiedler See bis zum Bodensee – es geht um die gleichen Lebenschancen in der Stadt und auf dem Land. Dafür braucht man die staatlichen Förderungen, und das ist in Österreich die Breitband-Milliarde. (Beifall bei der SPÖ.)
Warten ist keine Alternative. Der Breitband-Ausbau ist der Wirtschaftsmotor für die Zukunft. Die abgerufenen Datenmengen verdoppeln sich alle zwei Jahre. Gerade der
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