Sektor der Informations- und Kommunikationstechnologien hat Österreich in der größten Wirtschaftskrise seit den dreißiger Jahren auch gut durch die Krise gebracht.
Eine wichtige Wachstumsbranche ist der IKT-Bereich auf jeden Fall. Er ist ein zentraler Konjunkturmotor, was auch immer wieder in internationalen Studien belegt wird. Ohne die Informationstechnologien werden wir die zentralen Herausforderungen der Zukunft nicht gemeinsam lösen können. Ich rede hier von Klimaschutz, von Energieeffizienz, von nachhaltigem Umgang mit unseren Ressourcen, von Verkehr, Transport und Logistik und natürlich auch von Fragen des demographischen Wandels.
Ein Viertel des Wirtschaftswachstums in der Europäischen Union und 40 Prozent der Produktivitätssteigerungen können auf Informations- und Kommunikationstechnologien zurückgeführt werden. Für Unternehmen, besonders für große Industriebetriebe, ist eine leistungsfähige IKT-Infrastruktur ein zentraler Zukunftsmarkt. Es geht hier um Verbindungen zwischen den einzelnen Niederlassungen, den Zulieferbetrieben und natürlich den internationalen Partnern. Das stellt einen zentralen Standortfaktor für Österreich dar.
Die Grundlagen für die Umsetzung der Breitbandstrategie wurden in Österreich längst geschaffen. Jetzt im Moment geht es um die rasche Finanzierungszusage und die Freigabe der Breitband-Milliarde. Bereits im November 2012 hat Doris Bures mit der österreichischen Breitbandstrategie 2020, welche erst vor wenigen Monaten neuerlich evaluiert wurde, die Anforderungen für eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur präsentiert. Seit Jänner 2013 gibt es ein eigenes Breitbandbüro und inzwischen auch einen eigenen Breitbandatlas, der die Verhältnisse in Österreich sehr detailliert wiedergibt.
Doris Bures hat gemeinsam mit Telekommunikationsunternehmen, mit Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden, der Städte und der Bundesländer und mit unzähligen Expertinnen und Experten weiter an dieser zentralen Zukunftsvision für Österreich gearbeitet. Die Hausaufgaben wurden gemacht, die Pläne liegen auf dem Tisch. Jetzt geht es um den Startschuss. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Kickl.)
Es macht einen Unterschied, ob wir von 1 Milliarde Investition oder von 50 Millionen reden. Die konkreten Pläne können erst nach einer Zusage, nach einer baldigen Entscheidung über das Finanzierungsvolumen und einer Freigabe dieser Breitband-Milliarde erfolgen. Wenn wir die flächendeckende Breitband-Versorgung bis 2020 haben wollen, müssen wir heute handeln. Wir müssen, um 2015 tatsächlich beginnen zu können, im Herbst die verbindliche Zusage haben und bis dahin auch, bis kurz vor Weihnachten, europarechtliche Fragen gemeinsam mit der EU-Kommission diskutieren. 2016 könnte es dann in Österreich mit der Budgetwirksamkeit losgehen.
Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten können wir uns nicht ewig die Frage stellen, wann diese Milliarde zum Einsatz kommt. Der Wirtschaftsstandort Österreich braucht Planungssicherheit. Es ist Zeit für Taten. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die österreichische Bundeshymne hat ja gerade in den letzten Wochen zu durchaus interessanten und regen Diskussionen geführt – auch an den digitalen Stammtischen im Internet. Ich darf daher passend zur heutigen Diskussion die dritte Strophe zitieren:
„Mutig in die neuen Zeiten, frei und gläubig sieh uns schreiten, arbeitsfroh und hoffnungsreich.“ (Abg. Kickl: mutig!)
Ich möchte diese Zeilen vor allem Herrn Finanzminister Spindelegger widmen. „Mutig“ und „arbeitsfroh“ heißt es, nicht zögernd, zaudernd oder abwartend; das ist die dritte Strophe unserer Bundeshymne. Haben wir gemeinsam den Mut und zeigen wir das, was Österreich nach dem Wiederaufbau geschafft hat, auch in Zukunft! Schreiten wir
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