mutig voran in digitale Zeiten! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Rädler: Großer Österreicher!)
10.20
Präsident Karlheinz Kopf: Meine Damen und Herren! Bevor ich Frau Bundesministerin Doris Bures das Wort zu einer einleitenden Stellungnahme erteile, begrüße ich sehr herzlich hier im Hohen Haus eine Delegation des Deutschen Bundestages, angeführt vom Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Johannes Singhammer und vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion Volker Kauder sowie dessen erste Stellvertreterin Gerda Hasselfeldt. Seien Sie alle herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Frau Bundesministerin, ich erteile Ihnen das Wort. (Abg. Kickl: Da gäbe es eh gleich was zu besprechen! – Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP.)
10.21
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Gäste auf der Galerie! Ich freue mich, dass wir uns im Hohen Haus mit einem so wichtigen Zukunftsthema befassen, denn was immer die Zukunft uns noch bringen wird, das Internet wird ein ganz wesentlicher Teil dieser Zukunft sein. Die Fähigkeit, sich im Netz zu bewegen, wird eine der wichtigsten Kompetenzen sein, die wir erlangen müssen.
In einer in Wirklichkeit noch nie dagewesenen Geschwindigkeit hat sich diese Technologie weltweit etabliert, und wir merken, dass es eigentlich so gut wie nichts gibt, so gut wie keinen Bereich gibt, wo der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien ausgenommen ist. Das ist auch der Grund, warum ich davon überzeugt bin, dass wir schnelle, flächendeckende Netze brauchen.
Wir müssen diese Versorgung mit und diesen Zugang zu schnellen, flächendeckenden Netzen für alle Österreicherinnen und Österreicher sicherstellen, genauso wie wir in den siebziger Jahren allen Menschen ein Telefon zur Verfügung gestellt haben. Manche hatten nur einen Viertelanschluss, aber wir hatten eine flächendeckende Versorgung. Das Internet ist eigentlich die Folgetechnologie der Technologie der siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts, daher müssen wir heute dafür sorgen, dass diese Versorgung sichergestellt wird.
Es gibt tausend Gründe dafür – ich glaube, in der Diskussion werden noch viele gute Gründe kommen –, warum das sinnvoll ist; erlauben Sie mir, nur drei davon hervorzuheben:
Erstens: Wann immer wir über solide Staatsfinanzen sprechen, dann sprechen wir davon, dass die Verwaltung effizienter, sparsamer und auch effektiver werden muss, und das ist gut so. Ich glaube, es ist richtig, dass wir nicht dort sparen, wo es die Kaufkraft der Menschen trifft, sondern, ganz im Gegenteil, in diesem Bereich Steuerentlastungen vornehmen. Wir müssen aber auch schauen, wie wir die Verwaltung effizienter gestalten können, um die Aufgaben des Staates auch professionell abzuwickeln.
Ich kann Ihnen sagen, wenn wir das als Ziel festschreiben, nämlich effiziente Verwaltung, Einsparungspotenziale in der Verwaltung auch zu nützen, dann geht das nicht ohne Informations- und Kommunikationstechnologien. Das wird zu einem Schlagwort, das nicht mit Leben erfüllt ist, wenn wir nicht leistungsfähige Netze haben. Es gibt keine sparsame Verwaltung ohne leistungsfähige, flächendeckende Netze in Österreich! (Beifall bei der SPÖ.)
Zweitens: Wir wissen, dass die Digitalisierung so etwas wie ein Gradmesser für die Standortqualität eines Landes ist, für den Wohlstand, für die Beschäftigung, auch für die Qualität der Beschäftigung in einem Land. Daher ist der gesamte Bereich der Wirtschaft – begonnen von der Industrie über Klein- und Mittelbetriebe bis hin zu kleinen
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