Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll34. Sitzung / Seite 38

tionstechnologie, ist. Da sind in Österreich an die 14 500 Unternehmen tätig mit rund 93 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Und genau in diesen Bereichen werden an die 40 Prozent Produktivitätssteigerung erzielt. Produktivitätssteigerung bedeutet auch wieder Wettbewerbsfähigkeit und heißt Arbeitsplätze schaffen, also genau das, von dem in den letzten Monaten und Wochen so viel geredet wurde. Es stellt sich somit die Frage: Warum ist es denn so schwierig, hier zu investieren?

Wir Grüne haben bereits im Mai einen Antrag eingebracht, genau diesen Bereich Breit­bandausbau zu forcieren, die Milliarde dafür freizugeben. Leider hat dies keine Unter­stützung seitens der Regierungsparteien gefunden. Und es stellt sich natürlich die Frage: Warum? Was heißt das? Sind das jetzt heute nur schöne Worte, Sonntagsre­den, wiewohl wir wissen, dass dies für die ländlichen Regionen dringend notwendig ist? Na selbstverständlich, jedes Unternehmen, egal, ob im Tourismus, ob es ein bäu­erlicher Betrieb ist, eine Druckerei oder Fotografie, alle brauchen die schnellen, leis­tungsfähigen Datenübertragungsnetze. Und genau daran muss jetzt ganz konsequent gearbeitet werden!

Es liegen auch verschiedene Resolutionen aus den Landtagen, etwa aus Oberöster­reich, vor, in denen an die Regierung der dringende Appell gerichtet wird, in dieser Fra­ge voranzuschreiten. Und es gibt auch eine Umfrage der Wirtschaftskammer in Ober­österreich, die erhoben hat, wie es denn mit den leistungsfähigen Netzen in den Re­gionen ausschaut. Und ich kann Ihnen Zahlen aus dem Bezirk Freistadt, einer Region im Mühlviertel, nennen. Da sind gerade einmal 12 Prozent der Unternehmen mit Glas­faseranbindungen ausgestattet, und an die 75 Prozent dieser Unternehmen sagen, damit sie sich gut entwickeln können, damit sie in der Region weiter verankert sein und Arbeitsplätze schaffen und sichern können, brauchen sie leistungsfähiges Internet. In­sofern stellt sich natürlich die Frage: Warum ist es noch immer nicht soweit? – Es ist die Blockade, die gegenseitige Blockade.

Daher, sehr geehrte Damen und Herren, werden wir heute die entsprechenden Anträ­ge einbringen. Wir ersuchen Sie im Sinne der Sicherung der Wirtschaftskraft, der Wett­bewerbsfähigkeit und der Absicherung der ländlichen Regionen um Ihre Unterstützung in dieser Frage. Wir brauchen einen flächendeckenden Ausbau. Das Zweite ist, dass Österreich daran arbeiten muss, sich an der Spitze der IKT-Nationen zu positionieren, denn das ist es auch, was in Zukunft die Wirtschaftsleistung, die Wettbewerbsfähigkeit und Kreativität in Österreich sichern wird. (Beifall bei den Grünen.)

10.55

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ertl­schweiger. – Bitte.

 

10.56.03

Abgeordneter Rouven Ertlschweiger, MSc (STRONACH): Geschätzter Herr Präsi­dent! Werte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher zu Hause vor den Fernsehapparaten oder via Internet, sofern Sie uns empfangen sollten!

Wenn Herr Finanzminister Spindelegger die versprochene Breitband-Milliarde noch länger zurückhält, dann können sehr viele Menschen in diesem Land von einer schnel­len Internetverbindung auch weiterhin leider nur träumen. Das ist traurig und für den Wirtschaftsstandort Österreich ein Armutszeugnis der Sonderklasse. (Beifall beim Team Stronach.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, jeder Infrastrukturexperte wird Ihnen bestä­tigen, dass die Geschwindigkeit des Internets im 21. Jahrhundert für die Wettbewerbs­fähigkeit einer Region essenziell ist. Ohne Bandbreiten von zumindest, sage ich ein­mal, 10 bis 20 Megabit pro Sekunde denken Unternehmen nicht einmal darüber nach, sich in einer Region anzusiedeln. Das heißt, ganz einfache Rechnung: kein Internet, keine Jobs – ein Todesurteil für jede Region.