Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll34. Sitzung / Seite 170

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bei aber sein, dass Mikroplastikpartikel Schadstoffe wie Weichmacher, PCB und sogar DDT wie ein Schwamm aufsaugen und dass diese letztlich, über die Nahrungsmit­telaufnahme von Tieren, wieder in die Nahrungskette von uns Menschen gelangen. Man muss aber auch dazusagen, es sind Konzentrationen im Spurenbereich, die von Experten als unbedenklich eingestuft werden.

Die Forschung in diesen Bereichen bezüglich Sekundärfolgen von Mikroplastik sollte EU-weit sehr stark forciert werden, um das Thema auch rechtlich abzusichern.

Wünschenswert wäre, ähnlich wie das deutsche Umweltbundesamt es getan hat, eine Empfehlung an die Industrie auszusprechen, wie sie bereits aufgenommen wurde. Ge­rade im Kosmetikbereich werden sehr viele Artikel aus dem Programm genommen und Mikroplastik inzwischen durch entsprechende abbaubare Stoffe ersetzt.

Aber es wäre auch bei uns eine Diskussion erforderlich, um in der Industrie, dort wo es nicht notwendig ist, Mikroplastik aus dem Programm zu nehmen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

18.17


Präsident Karlheinz Kopf: Vorläufig letzter Redner dazu: Herr Abgeordneter Plessl. – Bitte.

 


18.17.25

Abgeordneter Rudolf Plessl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zum Tagesordnungspunkt 11, also zum Entschließungsantrag der Abgeordneten Schmid und Ing. Hofer und zum Ab­änderungsantrag der Abgeordneten Höfinger und Weninger betreffend Maßnahmen zur Sicherung von Öl-Tankanlagen, den wir im Umweltausschuss am 26. Juni 2014 be­arbeitet haben, sprechen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, in den letzten 14 Jahren haben wir insgesamt zweimal ein Jahrhunderthochwasser erlebt; Kollege Prinz hat das schon ausgeführt. Man sieht, dass in den letzten Jahren sehr viel getan wurde. Auf der einen Seite wurde Geld zur Verfügung gestellt, um den Hochwasserschutz effizient auszubauen – mit 15a-Vereinbarungen mit den Ländern. Auf der anderen Seite müssen wir weitere Maß­nahmen setzen, um in Zukunft weitere Vorkehrungen zu treffen.

Den effektivsten Hochwasserschutz hat das Land Wien mit der Donauinsel. Man kann sagen, auch wenn das Projekt damals sehr heftig kritisiert wurde, ist es ein sehr effek­tiver Schutz und hat noch Sicherheitspotenzial für künftige weitere Jahrhunderthoch­wässer.

Zum Antrag: Es gibt in der Gewerbeordnung schon einen ähnlichen Fall, wo gewerbli­che Anlagen entsprechende Vorkehrungen für Öl-Tankanlagen zu treffen haben.

Wir haben im Umweltausschuss dahin gehend beraten und einstimmig den Abände­rungsantrag verabschiedet. Ich ersuche um Zustimmung, damit weitere Vorkehrungen getroffen werden können, um effektiv gegen Hochwasser beziehungsweise dessen Folgen ankämpfen zu können. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

18.19

18.19.10

 


Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Ich erkenne keinen Wunsch der Berichterstatter auf ein Schlusswort.

Wir kommen zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vor­nehme.

Wir gelangen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 10: Entwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wasserrechtsgesetz geändert wird, samt Titel und Ein­gang in 222 der Beilagen.

 


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