Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll36. Sitzung / Seite 60

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Hagen, Kolleginnen und Kollegen

betreffend „Benutzung der Busspur durch einspurige Kraftfahrzeuge“

eingebracht im Zuge der Debatte der 36. Sitzung des Nationalrates zu TOP 2 bis 3 – Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 463/A der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschlager, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes­gesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (233 d.B.). Bericht des Ver­kehrs­ausschusses über den Antrag 16/A der Abgeordneten Gerog Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (234 d.B.)

Einspurige Kraftfahrzeuge haben insgesamt eine besser Umweltbilanz und weisen eine deutlich geringerer Verkehrs-, Flächen- und C02-Belastung auf. Aufgrund dieser Tatsache wurde in der XXV. GP durch das Team Stronach auch ein entsprechender Antrag (160 A/E) eingebracht. Zweiradlenker dürfen sich schon jetzt zwischen den Autokolonnen durchschlängeln, sobald der Verkehr an einer Kreuzung zum Halten kommt. Könnten sie stattdessen die oft freien Busspuren benützen, wäre es weniger gefährlich für alle Beteiligten.

In den vergangenen Jahren wurden die Busspuren in Wien auf die Möglichkeit der Mitbenützung durch einspurige Kraftfahrzeuge geprüft und insgesamt 11 Busspuren für einspurige Kraftfahrzeuge freigegeben.

Nun fordert auch die Wiener Stadtregierung unter Federführung von Bürgermeister Dr. Häupl und Vizebürgermeisterin Mag. Maria Vassilakou, dass in Wien die Busspuren generell für die Motorradfahrer geöffnet werden. Begründet wird die Forderung damit, dass in den letzten Jahren mehr einspurige Fahrzeuge gemeldet wurden und somit das Verkehrsaufkommen durch Motorräder gestiegen ist. Dies scheint genereller Trend in Österreich zu sein und somit trifft diese Feststellung wohl auch auf andere Ballungs­zentren in Österreich zu. Eine Mitbenutzung der oft freien Busspur hilft jedenfalls das Verkehrsaufkommen besser zu regeln, den Verkehr insgesamt zu beschleunigen und verbessert die Sicherheit einspuriger Fahrzeugnutzer.

Laut einem Bericht der Onlineplattform tourenfahrer.de dürfen Motorräder in London die Busspuren schon seit einigen Jahren mitbenützen:

„In London genießen Motorradfahrer ein besonderes Vorrecht: sie dürfen die Bus­spuren benutzen. Nach zwei Testphasen seit 2009 gilt die Erlaubnis für motorisierte Zweiräder ab dem 23. Januar nun dauerhaft.  Den Motorradfahrern stehen damit rund 500 Kilometer Strecke zur Verfügung, die sie sich nur mit den Bussen der Verkehrs­betriebe »Transport for London« sowie abschnittsweise mit Taxis und Rad­fahrern teilen müssen. Positive Erfahrungen während der beiden je 18 Monate währenden Testphasen bilden die Grundlage für die dauerhafte Freigabe der Busspuren. So ging die Zahl der Geschwindigkeitsübertretungen auf den speziellen Fahrstreifen während des Testzeitraums deutlich zurück, zudem konnte kein erhöhtes Kollisionsrisiko mit anderen Verkehrsteilnehmern nachgewiesen werden. Die Freigabe ist Teil eines Gesamtkonzepts der Stadtverwaltung zur Verbesserung des Verkehrsflusses in der chronisch staugeplagten City. Rund 50.000 Motorradfahrer nutzen derzeit täglich die Busspuren.“