Rahmenbedingungen gleichzeitig auch zu versuchen, moderne Arbeits- und Demokratiebedingungen herzustellen, Besucherströme so zu lenken, dass die Leute auch spüren und fühlen können, wie Demokratie funktioniert, und uns als selbstbewussten Abgeordneten einen Arbeitsplatz zu schaffen, der uns ermöglicht, gute Gesetze zu beschließen. Zu halten haben wir uns an ein enges finanzielles Korsett und zu orientieren an gesetzlich festgelegten Rahmenbedingungen. Das dann auch noch zügig umzusetzen, ist die Herausforderung.
Mit diesem Gesetz wird hier heute der Startschuss gegeben. Eine, die neben vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Parlamentsdirektion und in den Klubs wesentlich beteiligt war, war Frau Präsidentin Prammer, die dieses Projekt persönlich so weit vorangetrieben hat.
Es freut mich, dass wir heute diesen Schritt setzen können. Es werden noch viele folgen, nämlich die Entscheidung, wie es ausschauen wird, wann wir ausziehen und wann wir wieder einziehen können beziehungsweise die Parlamentarier, die das zu diesem Zeitpunkt dann sein werden.
Es ist gut, dass alle sechs Klubs so eine Einigung im Sinne des Parlamentarismus in Österreich zustande gebracht haben beziehungsweise gleich zustande bringen werden. (Allgemeiner Beifall.)
18.04
Präsident Karlheinz Kopf: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist normalerweise nicht üblich, dass, wenn ein Präsident sich am Rednerpult zu Wort meldet, er dann in derselben Debatte noch den Vorsitz übernimmt. Da sich die Debatte jetzt schon etwas verschoben hat, Präsident Hofer einen unaufschiebbaren Termin wahrzunehmen hat und es sich um eine Konsensmaterie handelt, hoffe ich, dass Sie damit einverstanden sind, dass ich da eine Ausnahme gemacht habe.
Zu Wort gelangt jetzt Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.
18.05
Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist höchste Zeit, dass die Sanierung des Parlamentsgebäudes nach mehrjähriger Debatte wirklich in Angriff genommen wird. Es gibt ein ähnliches Problem auch in anderen Bereichen der Politik. Die mediale Berichterstattung geht offenbar davon aus, dass das Parlament in erster Linie dazu da ist, Abgeordnete zu beherbergen, und stellt manchmal den Wert des Gebäudes an sich in Frage. Das ist schade.
Die erwähnte Sanierung der Rampe hat es übrigens auch nur deshalb gegeben, weil es einen Todesfall bei der Universität gegeben hat. Da hat man dann nachgeschaut, wie es eigentlich um unsere Rampe steht. Weil man nicht auch noch einen Todesfall unter den Besuchern des Hauses riskieren wollte, hat man sich dann doch getraut, etwas zu tun. Das steht ein bisschen sinnbildlich dafür, wie mit diesem Haus umgegangen wird.
Ich begleite diesen Prozess schon ziemlich lange und habe einiges gelernt über dieses Gebäude, über Hansen, über manche Dinge in den Kellergewölben, die da unten stattfinden, vor allem über den Einzug der Technik in dieses Haus. Wenn man da einmal ins dritte Kellergeschoß hinuntergeht, die Kabelstränge betrachtet und nachfrägt, welche Kabel woher kommen, und keiner das beantworten kann, ist das alles ganz interessant. Die Frage der Sicherheit ist durchaus relevant, sie ist eigentlich der Kern.
Bei dieser Sanierung geht es also um Pflicht und Kür. Zum Pflichtprogramm gehört etwa, den Brandschutz ernst zu nehmen. Ich möchte den Abgeordneten gar nicht sagen, was Architekten über den Brandschutz in diesem Plenarsaal etwa gesagt
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