Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll36. Sitzung / Seite 211

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kaufen gehen, Lebensmittel vorfinden, die sie bedenkenlos zu sich nehmen und ge­nießen können. Viele fahren jetzt auf Urlaub und merken, wenn sie im Ausland sind, dass sie das eine oder andere Lebensmittel nicht vertragen, dass es ihnen mög­licherweise Probleme macht. In Österreich wissen wir, das Wasser ist in Ordnung, die Lebensmittel werden gut kontrolliert. Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen, die diese Lebensmittel erstens produzieren und zweitens verarbeiten, dass sie diesen Lebensmittelstandard in Österreich aufrechterhalten. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir wollen diese Lebensmittel prüfen, damit die Menschen diese Sicherheit haben, und verfolgen hier den risikobasierten Ansatz. Wir haben im Lebensmittelsicherheitsbericht, den ich übermittelt habe, ausgewiesen, dass wir über 73 000 Proben gezogen haben, und bei nur 117 Proben, das sind 0,4 Prozent, hat es eine gesundheitliche Beanstandung gegeben. Es hat mehr Bean­standungen gegeben wegen der Information, wo es darum geht, was man den Konsu­mentinnen und Konsumenten sagt. Da können wir besser werden. Aus gesund­heitspolitischer Sicht sind diese Informationen erfreulich, und darüber bin ich sehr, sehr froh.

Ich denke, dass die Menschen in Österreich darauf vertrauen können, dass sie gute Lebensmittel vorfinden; die Gesundheitspolitik und die Lebensmittelbehörden stellen das in Österreich sicher.

Zu den Ausführungen des Abgeordneten Pirklhuber: Danke für die Unterstützung. Ich halte die Position der österreichischen Bundesregierung aufrecht. Wir wollen kein Klonfleisch in Österreich haben. Insofern brauchen wir Information. Der Antrag geht in die richtige Richtung und stärkt uns auch in der Diskussion in ganz Europa. Die Position der Bundesregierung ist bei Klonfleisch und auch in der Frage der Gentechnik klar: Wir wollen das nicht, und darum kämpfen wir. Wir wissen, dass das in der Europäischen Union nicht einfach ist, aber mit einer Stärkung durch das österreichi­sche Parlament hat man es auch in der Europäischen Union leichter. Danke dafür. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

18.44


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Ing. Vogl. – Bitte.

 


18.44.20

Abgeordneter Ing. Markus Vogl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Ich bin Kollegen Pirklhuber sehr dankbar dafür, dass wir die Chance gehabt haben, hier einen gemein­samen Antrag zu dem wichtigen Thema Klonen zu formulieren. Ich möchte noch einmal aufzeigen, wo die Gemeinsamkeiten liegen und wo das Trennende liegt.

Ich denke, wir sind gemeinsam der Meinung, dass es richtig ist, ein Importverbot für Klontiere und Lebensmittel, die aus Klontieren hergestellt werden, zu verhängen. Was Kollege Pirklhuber richtig aufgezeigt hat: Wir können nicht auf der einen Seite sagen, Europa soll klonfrei bleiben, und auf der anderen Seite den Handel mit Sperma und Embryonen zulassen. Darum ist es wichtig, sich auch dafür einzusetzen, dass dieser Handel untersagt ist.

Wo sich unsere Positionen trennen – mich wundert es, dass Sie den Antrag noch nicht eingebracht haben; ich gehe davon aus, Sie werden ihn noch einbringen –, das ist bei der Frage: Wie gehen wir mit den Produkten aus dem Nachwuchs von Klontieren um? Wie gehen wir mit den Fleisch- und Milchprodukten von Nachkommen von Klontieren um? Das ist die Position, die uns trennt, und zwar insofern, weil ich mir denke, wir formulieren derzeit eine Position, die sehr gut nachvollziehbar ist und die der Gesund-


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