Während der österreichischen Präsidentschaft in der Europäischen Union hat Österreich einen Schwerpunkt auf die Kontakte mit Südamerika, mit Lateinamerika gelegt. In der Zwischenzeit gab es relativ viel an Kontakten, wirtschaftliche Beziehungen wurden verstärkt, bi-regionale Beziehungen wurden ausgebaut, wirtschaftliche Delegationen haben in Südamerika Platz gefunden, viele Exporte gingen in diese Länder.
Meine Frage an Sie:
„Was sind die von Ihnen geplanten Schwerpunkte der österreichischen Außenpolitik in Lateinamerika?“
Präsident Karlheinz Kopf: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, wir werden die Kontakte, die da aufgebaut worden sind, selbstverständlich weiterhin nutzen. Wir sind in einem regelmäßigen politischen Dialog mit Mexiko, Brasilien, Argentinien, Peru und Chile.
Was Kuba betrifft, werden wir den 2006 begonnenen politischen Dialog, in dem insbesondere über die unbefriedigende Menschenrechtssituation gesprochen wird, im Herbst dieses Jahres fortsetzen.
Ich darf Ihnen auch mitteilen – und ich glaube, das ist ein sehr positives Signal –, dass derzeit auch Vorbereitungen für den nächsten Gipfel der EU und der lateinamerikanischen und karibischen Staaten im Frühjahr 2015 stattfinden. Dabei werden wir vor allem aus österreichischer Perspektive die Themen Menschenrechte, Frauenfragen und die Förderung von Demokratie einbringen.
Präsident Karlheinz Kopf: Wir gelangen zur 12. und letzten Anfrage, jener von Herrn Abgeordnetem Obernosterer. – Bitte.
Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Grüß Gott, Herr Bundesminister! Sie erleben ja momentan eine sehr intensive Zeit als Außenminister, ob das die Vorkommnisse in Europa oder in der restlichen Welt betrifft. Ihr diplomatisches Geschick und Ihr Gespür, verbunden mit der Fähigkeit, trotzdem die Position Österreichs klar zu erkennen zu geben, tut Österreich und auch der österreichischen Wirtschaft gut.
Meine Frage lautet:
„Was konkret kann Österreich tun beziehungsweise was haben Sie konkret in Umsetzung Ihrer außenpolitischen Priorisierung des Westbalkans unternommen?“
Präsident Karlheinz Kopf: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich glaube, Österreich kann insbesondere in seinem geplanten Schwerpunkt, dem Westbalkan, sehr stark tätig sein.
Wir haben in den ersten Wochen im Außenministerium erleben müssen, dass neben den geplanten Schwerpunkten immer wieder auch ungeplante Schwerpunkte sehr viel Engagement einfordern können, wir fokussieren aber trotzdem sehr stark auf unseren außenpolitischen Schwerpunkt, den Westbalkan. Ich habe meine erste Reise ganz bewusst auch als Zeichen für die Region nach Kroatien gemacht. Wir haben seither einige Schritte in Unterstützung dieser Region setzen können.
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