Redezeitbeschränkung
Präsident Karlheinz Kopf: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatten erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 7 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 95, FPÖ 88, Grüne 74 sowie Team Stronach und NEOS je 39 Minuten.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die eben dargestellten Redezeiten.
Ich bitte jene Damen und Herren, die damit einverstanden sind, um ein Zeichen. – Das ist einstimmig so beschlossen.
Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (133 d.B.): Kündigung des Europäischen Übereinkommens zum Schutz des archäologischen Erbes (252 d.B.)
Präsident Karlheinz Kopf: Wir gelangen nun zum 1. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Amon. – Bitte.
10.13
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich darf aus der Regierungsvorlage, die zur Debatte vorliegt, zitieren. Darin heißt es:
„Am 16. Februar 1992 wurde das (revidierte) Europäische Übereinkommen zum Schutz des archäologischen Erbes in Valetta unterzeichnet und hat zum Ziel, das archäologische Erbe als Quelle gemeinsamer europäischer Erinnerung und als Instrument für historische und wissenschaftliche Studien zu schützen.“
Weiter unten heißt es: „Es wird beabsichtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst das revidierte Abkommen zu unterzeichnen und zu ratifizieren, wofür jedoch eine Kündigung des Abkommens aus 1969 erforderlich ist.“
Es geht also in dieser Regierungsvorlage nur darum, ein internationales Übereinkommen zu kündigen, das durch ein neues ersetzt und abgelöst wird. Inhaltlich geht es um das europäische archäologische Erbe. Meine Damen und Herren, ich denke, das ist eine Konsensmaterie, ein vernünftiges Abkommen, das hier geschlossen wird, und ich ersuche Sie alle um Ihre Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP.)
10.15
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Wurm. – Bitte.
10.15
Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie Kollege Amon schon ausgeführt hat: Es geht hier um die Kündigung eines internationalen Übereinkommens, das durch ein neues ersetzt wird, ausgearbeitet vom Kulturausschuss des Europarates. Das ist ein wichtiges Abkommen, damit auch künftige Generationen die Möglichkeit haben – ich möchte nicht sagen: in historischen Erinnerungen zu schwelgen –, die eigenen Wurzeln zu erkennen.
Warum wir dieses nun schon in die Jahre gekommene Übereinkommen kündigen, hat Kollege Amon ausgeführt. Es liegt ein revidiertes Übereinkommen vor. Dieses Überein-
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