Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 92

funden wurde! Erst durch das Commitment – darauf hat schon Frau Kollegin Lueger hingewiesen – wird es möglich sein, dass die Gemeinden und Länder sich die Mittel, die bereitstehen, auch abholen und dass es denen zugutekommt, die es brauchen, nämlich den Familien. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Knes.)

13.13

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Kucharowits zu Wort. – Bitte.

 

13.13.42

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuse­her hier im Haus oder vor den TV-Geräten! Ich würde gerne auf meine Vorrednerin Kol­legin Durchschlag eingehen.

Das Angebot bestimmt die Nachfrage. Da muss ich dem Kollegen Walser recht geben, der im Ausschuss gemeint hat, „bedarfsorientiert“ sei das Unwort des Jahres 2014. (Beifall bei SPÖ und Grünen.) Das Angebot bestimmt die Nachfrage, das ist unser Zu­gang.

Frau Kollegin Kitzmüller, wir sind noch bei keiner Wahlfreiheit, weil es eben nicht genü­gend Plätze gibt. (Abg. Kitzmüller: Eben!) Es können sich vorwiegend Frauen nicht beides wählen, so wie es auch unser Zugang wäre, sondern wir brauchen einfach noch mehr Kinderbetreuungsplätze. (Abg. Kitzmüller: Davon reden wir ja!) Und ich finde es eigentlich sehr, sehr traurig, dass wir im Jahr 2014 immer noch über die Wichtigkeit und Bedeutung von Kinderbildungseinrichtungen diskutieren müssen und auch Über­zeugungsarbeit leisten müssen. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

Warum das so ist, das frage ich mich immer wieder, denn eigentlich wollen doch alle Fraktionen hier im Haus das Wohl der Eltern und Kinder und wollen vor allem Kinder und Eltern unterstützen. Manche Argumente stellen wirklich einen Widerspruch dar, wenn es darum geht, Eltern und Kinder zu unterstützen. Ich komme mir bei manchen PolitikerInnen wirklich vor wie stecken geblieben im letzten Jahrhundert.

Aber heute setzen wir einen wesentlichen und wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Es werden 305 Millionen € in die Hand genommen, um in die Kinderbildung zu inves­tieren. Vor allem für die Kleinsten und ihre Eltern ist das ganz besonders wichtig, denn Sie wissen alle, und es ist auch von der Kollegin Musiol schon skizziert worden: Es gibt die Realität, dass es für Kinder ab dem dritten Lebensjahr oder ab zweieinhalb Jahren zwar einen Kindergarten gibt, aber der ist nur von 8 bis 13 Uhr geöffnet. Deshalb sind auch der Ausbau und der finanzielle Anreiz für längere Öffnungszeiten von ganz, ganz großer Bedeutung.

Nicht verhehlen möchte ich aber an dieser Stelle, dass das Prozedere dieser 15a-Ver­einbarung nicht das Gelbe vom Ei war. Es hat alles ein bisserl mit einem Schnell­schuss begonnen. Gelder und deren Verteilung sowie die Finanzierungsanteile, Kofi­nanzierungen und Anschubfinanzierungen wurden vorgestellt.

Schnell, zumindest nach meiner Empfindung, wurde dann in die Begutachtung gegan­gen. Dabei hatten wir in der SPÖ gewaltige Bauchschmerzen, und das hätten wir auch so nicht hingenommen – Stichwort Schließtage: kein Anreiz für Qualitätskriterien und so weiter.

Aber, und das ist für heute das Wesentliche, vor allem für die Kinder und ihre Eltern: Wir konnten wesentliche Verbesserungen einarbeiten, weil wir gemeinsam mit den Bundesländern und mit Interessenvertreterinnen und -vertretern dafür gekämpft haben und auch überzeugen konnten.