Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 93

Deshalb: Dieses Volumen für den Ausbau von Kinderbildungseinrichtungen gab es noch nie. Deshalb heißen wir diese Vereinbarungen auch gut und freuen uns, dass dies heute, anders als im Ausschuss, von allen Fraktionen unterstützt werden wird. Wir können auf einem guten Fundament bauen, und ich bitte die Länder und Gemeinden, die Gelder wirklich abzuholen, auszubauen, Öffnungszeiten anzubieten, weniger Schließ­tage anzubieten.

Schließen möchte ich mit meiner eigenen Vision zu diesem Thema: Irgendwann einmal diskutieren wir nicht mehr über die Sinnhaftigkeit und Wichtigkeit von Kinderbildungs­einrichtungen. Irgendwann einmal geht es um keine Öffnungszeiten und Schließtage mehr, auch nicht mehr darum, ob man auf dem Land oder in der Stadt zu Hause ist. Ir­gendwann einmal sind Väter und Mütter gleichermaßen in Karenz und der bezahlte Pa­pa-Monat Realität.

Überzeugen wir gemeinsam und arbeiten wir auch in diese Richtung, damit aus „ir­gendwann“ heute wird! – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

13.17

Präsident Karlheinz Kopf: Nun hat sich Frau Bundesministerin Karmasin zu einer Stellungnahme zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Bundesministerin.

 

13.17.33

Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Sehr ge­ehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte ZuseherInnen an den Fernsehschirmen! Für mich ist das ein großer Tag, aber nicht nur für mich, sondern vor allem für die Familien in Österreich und die Kinder, die in den Genuss kommen, in den nächsten Jahren mehr Möglichkeiten der Kinder- und Bildungseinrichtungen vorzufin­den.

Diese Artikel-15a-Vereinbarung ist, wie Sie selber bereits wiederholt haben, die größte Ausbauoffensive des Bundes, die es zu diesem Thema jemals gab. Die Mittel wurden im Vergleich zur letzten 15a-Vereinbarung versechsfacht. Das ist also ein ganz starkes Bekenntnis dieser Bundesregierung zu diesem Thema, um einerseits Bildungs- und Betreuungseinrichtungen für die Null- bis Dreijährigen zu verstärken und zum anderen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu stärken.

Da muss ich vielen Vorrednern recht geben: Da haben wir durchaus noch einen Weg zu gehen, der in manchen Bereichen im Moment unbefriedigend ist. Was die Anzahl der Plätze für Null- bis Dreijährige betrifft, haben wir deswegen auch so viele Mittel in die Hand genommen, um da etwas zu verändern. Wir liegen bei rund 23 Prozent Be­treuungsrate und wollen mit dieser Artikel-15a-Vereinbarung analog dem Barcelona-Ziel auf mindestens 33 Prozent kommen, was mit diesen Mitteln realistisch ist. – Das ist das eine.

Das Zweite ist: Investitionen in die Qualität, also Absenken des Betreuungsschlüssels auf 1:4 bei den null- bis dreijährigen beziehungsweise 1:10 bei den größeren, bis sechs­jährigen Kindern wird besonders unterlegt, gestützt und gefördert. Das ist natürlich ein besonderer Anreiz, in diesem Bereich etwas zu verändern.

Zum Dritten geht es natürlich um die Öffnungszeiten, die, ja, in vielen Bereichen noch nicht so sind, wie wir uns wünschen würden. Deswegen gibt es die stärkste Förderung bei einer Öffnungszeit, die sowohl über den Tag als auch über das Jahr hin mit einer Ganztagsberufstätigkeit vereinbar ist, nämlich nach den sogenannten VIF-Kriterien.

Das wird mit dem höchsten Anteil gefördert werden. Aber es werden andere Regionen und Gemeinden nicht ausgeschlossen, die aus welchen Gründen auch immer diesen Bedarf eben nicht haben. Deswegen ist es mir wichtig, dass wir die höchste Förderung mit 47 Jahreswochen haben, andere deswegen aber nicht ausschließen.