Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man muss schon bedenken, wie schwer es für die betroffenen Mitmenschen ist, eine geeignete Arbeit auf dem offenen Arbeitsmarkt zu finden, sehr oft ist das nur mit größter Bemühung und Anstrengung möglich. Man muss aber auch bedenken, welch große und beschwerliche Wegstrecken vor allem im ländlichen Raum von den betroffenen Mitmenschen oft zurückgelegt werden müssen, um eine geeignete Arbeit zu finden. Deshalb, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist es ganz, ganz wichtig, dass diese Angelegenheit endlich mit einer Rechtssicherheit untermauert ist. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)
14.18
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Hammer. – Bitte.
14.18
Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren! Zum gegenständlichen Tagesordnungspunkt wurde von den Vorrednern schon sehr viel gesagt. Ich glaube, es ist unbestritten, dass es unser aller Ziel sein muss, Menschen mit Beeinträchtigungen so gut es geht in den Arbeitsmarkt einzugliedern beziehungsweise nach ihren Fähigkeiten zu fördern und zu unterstützen. Und diese gesetzliche Präzisierung, die notwendig war, um die erhöhte Familienbeihilfe nach einem gescheiterten Arbeitsversuch wieder aufleben lassen zu können, war wichtig und richtig.
Abschließend möchte ich noch sagen, wie konstruktiv und positiv sich die Zusammenarbeit im Familienbereich in der letzten Zeit gestaltet hat. Ich glaube, es war ein wichtiges Zeichen, wieder ein Familienministerium einzurichten, mit der Frau Ministerin Karmasin an der Spitze. Wir haben gleich zu Beginn der Periode eine Problemstellung zufriedenstellend gelöst, und ich möchte zusammenfassend noch einmal darauf hinweisen, was alles in den letzten Monaten schon gelungen ist.
Das sind: die Familienbeihilfenerhöhung – es wurde angesprochen –, mit der Zusage, das in den nächsten Jahren noch einmal zu machen; das Paket zur Kinderbetreuung, welches wir gerade beim letzten Tagesordnungspunkt finalisiert haben; der Ausbau der schulischen Nachmittagsbetreuung. Und es muss vor allem im Steuerbereich das Ziel der nächsten Monate sein, an der Entlastung der Familien dranzubleiben, weil die Familien nur dann, wenn sie auch die entsprechenden finanziellen Mittel haben, die Wahlfreiheit, die sie brauchen, auch wirklich leben können. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)
Daran werden wir arbeiten, vor allem unsere Fraktion, und ich bin überzeugt davon, dass wir auch da Positives bewirken können. (Beifall bei der ÖVP.)
14.19
Präsident Karlheinz Kopf: Die vorläufig letzte Wortmeldung dazu kommt von Frau Abgeordneter Königsberger-Ludwig. – Bitte.
14.20
Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher an den Fernsehschirmen! Ich möchte mich als Behindertensprecherin der SPÖ herzlich für die große Bereitschaft bedanken, diesem Antrag heute einstimmig zuzustimmen, wie ich überhaupt betonen möchte, dass hier im Hohen Haus, wenn es um die Rechte und um die Anliegen von Menschen mit Behinderungen geht, sehr oft große Übereinstimmung vorhanden ist.
Das zeigt wohl, dass uns allen, unabhängig davon, in welcher Fraktion wir tätig sind, die Anliegen dieser Menschen tatsächlich wichtig sind. Auch dafür möchte ich mich
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