Für die Debatte zu Tagesordnungspunkt 3 „Vorstellung der neuen Regierungsmitglieder“ wurde folgende Redeordnung vereinbart:
Zunächst: Erklärungen des Herrn Bundeskanzlers und des Herrn Vizekanzlers mit je 10 Minuten, dann je eine Wortmeldung pro Klub mit 8 Minuten und je eine Wortmeldung pro Klub mit 7 Minuten, darauf folgend ein Regierungsmitglied der SPÖ und je eine Wortmeldung pro Klub mit jeweils 5 Minuten, dann ein Regierungsmitglied der ÖVP und je eine Wortmeldung pro Klub mit ebenfalls jeweils 5 Minuten, dann wiederum ein Regierungsmitglied der SPÖ und jeweils eine Wortmeldung pro Klub mit ebenfalls jeweils 5 Minuten, dann die Staatssekretärin der SPÖ und wieder je eine Wortmeldung pro Klub mit 5 Minuten und zuletzt der Staatssekretär der ÖVP und wiederum je eine Wortmeldung pro Klub mit 5 Minuten, somit insgesamt 285 Minuten.
Die erste Rednerrunde erfolgt in der Reihenfolge FPÖ, SPÖ, Grüne, ÖVP, Team Stronach, NEOS; die weiteren Rednerrunden erfolgen nach Klubstärke.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die soeben dargestellten Redezeiten.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag zustimmen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.
Wahl der Präsidentin/des Präsidenten
Präsident Karlheinz Kopf: Wir gelangen nun zum 1. Punkt der Tagesordnung: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten.
Hierzu liegt ein schriftlicher Wahlvorschlag vor, welchen ich bekannt gebe:
Der Vorschlag für die Präsidentin des Nationalrates lautet auf die Abgeordnete Doris Bures.
Im Einvernehmen mit den Mitgliedern der Präsidialkonferenz schlage ich zu diesem Tagesordnungspunkt die Durchführung einer Debatte vor und ersuche jene Damen und Herren, die sich hiefür aussprechen, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Für diese Debatte sind zwei Rednerrunden à 5 Minuten vorgesehen. Dabei wird nach Klubstärke gesprochen.
Ich bitte noch einmal um ein Zeichen der Zustimmung, wenn Sie dafür eintreten. – Das ist ebenfalls einstimmig angenommen. Vielen Dank.
Trauerkundgebung aus Anlass des Ablebens der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer
Präsident Karlheinz Kopf: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor wir nun zum 1. Punkt der Tagesordnung gelangen, gestatten Sie mir an dieser Stelle, ein paar persönliche Worte an Sie zu richten. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)
Auf den Tag genau vor einem Monat ist unsere Frau Präsidentin Mag. Barbara Prammer an ihrer schweren Krebserkrankung verstorben. Ich möchte mich bei Ihnen allen und auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses nochmals sehr, sehr herzlich für die sehr würdige gemeinsame Gestaltung des Abschiedes von unserer Frau Präsidentin und auch gleichzeitig für die mir in dieser Interimszeit gewährte Unterstützung bedanken.
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