lung, den neuesten Technologien, den besten medizinischen, wissenschaftlichen Leistungen zur Verfügung stellen. Und ich darf hinzufügen: unabhängig von der Brieftasche des Einzelnen. Es soll nicht von der Kreditkarte abhängig sein, ob man die beste Gesundheitspflege in einem Land bekommt. Das ist sehr schnell formuliert, aber es ist ein harter Weg, die Finanzierbarkeit im Bereich der Kassen, die Finanzierbarkeit zur Erreichung dieser Zielsetzung herzustellen.
Ich weiß, dass Alois Stöger da Wichtiges geleistet hat. Ich weiß, dass Hans Jörg Schelling in seiner vorherigen Funktion bereits viel dazu beigetragen hat. Ich bedanke mich dafür. Das ist eines der Kernstücke der Arbeit in unserem Land. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
So möchte ich noch einmal für die bisher geleistete Arbeit danken – neben jener Leistung, die von Michael Spindelegger in wahrlich harten Zeiten erbracht wurde, jener des Staatssekretärs Jochen Danninger, der auch in der Koordinierung tätig war, sowie jener von Sonja Steßl, die im Finanzministerium für uns sehr wichtige Aufgaben übernommen hatte.
Staatssekretärin Sonja Steßl wird im Bereich des öffentlichen Dienstes, aber auch im Bereich der Koordination ganz wesentliche Aufgaben übernehmen. Es ist ein hartes Stück Arbeit, im öffentlichen Dienst die Effizienz zu verbessern und eine Verwaltungsreform durchzuführen, um dieses so oft strapazierte Wort zu gebrauchen, unter Beachtung der hier oft kontroversiell, aber auch einhellig diskutierten Rechnungshofberichte; es ist ein hartes Stück Arbeit, aber unverzichtbar für eine Regierung.
Sabine Oberhauser ist nun für den Gesundheitsbereich zuständig, sie wird damit fortsetzen, die medizinischen Leistungen und Möglichkeiten zu verbessern und für den Einzelnen fair und gerecht zugängig zu machen – als Ärztin, die das aus der Praxis kennt, als Politikerin, die auch weiß, wie man zu Kompromissen kommt, denn sich tief einzugraben und zu keiner Lösung zu kommen ist oft leichter als das Ringen um ein Ergebnis. Ich weiß, dass auch Sabine Oberhauser gelernt hat und in vielen ihrer Funktionen bereits bewiesen hat, auch als Gesundheitssprecherin in diesem Haus, dass ihr der Kompromiss, den die Frau Präsidentin heute angesprochen hat, sehr wichtig ist.
Ich bitte daher Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, all diese Vorschläge aufzugreifen und die durch die Angelobung durch den Herrn Bundespräsidenten in Funktion befindlichen neuen Mitglieder der Bundesregierung voll zu unterstützen, mit Ihrer Kritik, mit Ihrer konstruktiven Kritik, mit Ihrer Kontrolle – im Interesse Österreichs! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
12.34
Präsidentin Doris Bures: Ich danke dem Herrn Bundeskanzler für seine Ausführungen und erteile nun dem Herrn Vizekanzler das Wort. – Bitte.
12.35
Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner: Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Liebe Regierungskolleginnen und -kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch ich möchte zuallererst persönlich, aber auch im Namen unserer Partei Frau Präsidentin Doris Bures zu ihrer überzeugenden Wahl herzlich gratulieren und wünsche ihr eine verantwortungsorientierte, überparteiliche, objektive Amtsführung. Wir werden Sie dabei, soweit das in diesem Bereich möglich ist, sehr gerne unterstützen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Team Stronach sowie bei Abgeordneten von Grünen und NEOS.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Neben der Wahl der Präsidentin gibt es einen zweiten Anlass für die heutige Sitzung: die Regierungsumbildung und den Dank an all jene, die in verantwortungsvoller Funktion für das Land gearbeitet haben, alles ein-
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