Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll39. Sitzung / Seite 84

waren. Also Sie haben hier etwas gutzumachen, Herr Schelling, und ich wünsche Ih­nen wirklich viel Glück und viel Erfolg. Gehen Sie es bitte mit Sachkompetenz und oh­ne ideologische Scheuklappen an! Und legen Sie bitte ein paar alte Zöpfe – Verzei­hung: alte Frisurenteile – der ÖVP ab! (Allgemeine Heiterkeit und Beifall bei den Grü­nen.)

13.33

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Klubobmann Dr. Lopatka. – Bitte.

 

13.33.31

Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Herr Präsident! Die Zeit der langen Haa­re beim neuen Vizekanzler ist vorbei. Also die Zöpfe, die Sie abschneiden wollen, Frau Kollegin Glawischnig, sind schon lange abgeschnitten.

Meine Damen und Herren! Es ist ein Neustart. Das spürt auch die Opposition. Es ist ein Ruck durch die Regierung gegangen. (Abg. Glawischnig-Piesczek: Schauen wir einmal!) Und das ist nicht allen recht in der Opposition. Das hat man jetzt schon in den Redebeiträgen gemerkt.

Worum geht es in einer solchen Situation? Ein Sprichwort sagt: „Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen.“ – Ich glaube, mit den Persönlichkeiten, die sich Reinhold Mitterlehner jetzt geholt hat, hat er eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass keine Mauern des Blockierens von uns aufge­richtet werden, sondern das Gegenteil ist der Fall. Es sind Windmühlen da, die Energie bringen werden. Und Energie brauchen wir für die notwendigen Reformen!

Wir sind uns ja bei den Überschriften mit den Oppositionsparteien immer einig, aber wenn dann im Haus alle gefordert sind, Reformen mitzutragen, haben wir oft die Si­tuation, dass genau diejenigen, die Reformen einfordern, die Ersten sind, die blockie­ren. (Abg. Pirklhuber: Nicht immer!)

Reinhold Mitterlehner ist jemand, der dieses Haus kennt, er kennt die Politik, er kennt die Wirtschaft. Er ist erfahren und sachkundig, er weiß natürlich auch um die Möglich­keiten der Politik und kennt auch die Grenzen, die der Politik gesetzt sind. Dass er ein Profi ist, das ist gut in diesen Zeiten. Das hat er hinlänglich als Wirtschaftsminister, im Familienressort und zuletzt auch als Wissenschaftsminister bewiesen. Und jetzt gibt es Leute, die sagen: Mission Impossible!

Na ja, erstens: Wenn man an den Film denkt – Tom Cruise war erst letzte Woche in Wien –, dann weiß man, dass bei ihm diese Mission Impossible immer positiv ausgeht. So gesehen würde mich das nicht stören. (Abg. Glawischnig-Piesczek: Aber die Frauen sterben!) Aber ich finde, es ist besser, ein Wort zu verwenden, das Reinhold Mitterlehner heute schon in den Mund genommen hat. Was ist es? – Es ist eine Big Challenge für ihn – eine große Herausforderung, so sehe ich das.

Der Herr Vizekanzler hat schon in den ersten Tagen gezeigt, dass er durchsetzungs­stark ist. Er hat in den ersten Tagen sehr rasch gezeigt, welches Team er will. Inner­halb von wenigen Tagen, meine Damen und Herren – innerhalb von wenigen Tagen! –, sitzt dieses Team hier und ist arbeitsbereit, ja ich würde sagen: arbeitswillig und -wütig. (Beifall bei der ÖVP.)

Es hat nur wenige Stunden gebraucht und wir hatten innerhalb unserer Partei die Ent­scheidung – innerhalb von wenigen Stunden! –, wer Bundesparteiobmann wird. Das ist in solchen Krisenzeiten auch notwendig, damit man sich dann die richtigen Persönlich­keiten holen kann. Hans Jörg Schelling und auch Harald Mahrer bringen eines ganz si­cher in diese Regierung mit: Managerqualitäten und Wirtschaftskompetenz. (Abg. Kickl: Das habe ich bei Frau Fekter auch schon gehört!)