Dass wir heute nicht beim Misstrauensantrag mitgehen, hat allein damit zu tun, dass wir dieses gemeinsame Vorhaben eines gemeinsamen Stils heute hier hochhalten wollen, und auch damit, dass wir glauben, dass es der falsche Zeitpunkt ist. Aber eines sage ich Ihnen abschließend: Wir werden jeden Schritt von Ihnen – von Ihnen (in Richtung SPÖ) und auch von Ihnen (in Richtung ÖVP) – genau beobachten. Fühlen Sie sich die nächsten Jahre genau beobachtet. Wir werden den Finger in die Wunden legen, und die sind zahlreich. (Beifall bei den NEOS. – Vizekanzler Mitterlehner: Big Matthias is watching you! – Abg. Strolz: Nein, small Matthias!)
13.59
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Cap. – Bitte.
13.59
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Präsident! Also dass wir da jetzt mitleiden müssen für den historischen Liebesentzug, den Sie in der ÖVP erfahren haben (ironische Heiterkeit bei der FPÖ), das, finde ich, ist eine ganz bittere Angelegenheit. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich weiß nicht, wie viele Reden Sie noch brauchen werden, um das endgültig aufgearbeitet zu haben (Heiterkeit bei der ÖVP), aber an den entspannten Gesichtern der ÖVP-Abgeordneten glaube ich zu erkennen, dass sie alle froh sind, dass Sie nicht mehr bei ihnen sind. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)
Physiknoten brauche ich keine zu vergeben: Bewegung im Stillstand ist für mich etwas Neues, aber ich werde nachblättern, ob es das nicht doch irgendwo gegeben hat. Das Ganze läuft unter dem Titel „Viel Lärm um nichts“ von William Strolz, wenn Sie wollen, übersetze ich es: Wilhelm Strolz. Es ist jedenfalls so: Sie kommen hier heraus und sagen zu der durchaus interessanten Rede, die der Vizekanzler hier gehalten hat, indem er eine wirklich breite Problemanalyse präsentiert hat – das muss ich schon sagen (Abg. Strolz: Ich auch!), da war von der CO2 Aber Sie haben es nicht gesagt.
Wenn Sie mir jetzt recht geben, dann habe ich jetzt gerade noch etwas davon, aber die anderen nicht; die hätten gerne gehört, was Sie dazu sagen – ob das CO2 ist, ob das die beginnende oder wiederkehrende Finanz- und Wirtschaftskrise ist, und was die Antwort darauf ist. (Zwischenruf des Abg. Strolz.)
Und wissen Sie, Neubeginn kann auch bedeuten: Neubeginn in der Oppositionsrhetorik, in der Art, wie wir uns miteinander auseinandersetzen und was Sie hier wirklich einbringen. Was Sie gemacht haben, war Folgendes (Abg. Strolz: Ich habe eine Geschichte erzählt! Haben Sie nicht zugehört?): Die einen stellen einen Misstrauensantrag, und Sie reden über Misstrauen – im Prinzip kommt das aufs Gleiche heraus, das muss ich sagen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Strolz: hart erarbeitet!)
Wissen Sie, ich habe eigentlich geglaubt, dass wir uns heute zusammenfinden und (Zwischenruf bei den NEOS.) Das Regierungsprogramm ist die Basis, Klubobmann Lopatka hat das ja hier noch einmal dargestellt. Wir haben eine neue Zusammensetzung der Regierung, aus welchen Gründen auch immer – wenn Sie mich fragen, in der Summe herzeigbare Persönlichkeiten. Und ich bin überzeugt, dass das eine interessante Arbeit sein wird, mit der wir uns hier dann auch kritisch, vielleicht auch kontrollierend auseinandersetzen, aber es muss auch ein Disput entstehen, eine Diskussion. Eine Diskussion kann dann entstehen, wenn man sich öffnet, lieber Klubobmann Strolz. Das, was Sie gemacht haben, war keine Öffnung. (Abg. Strolz: Ich bin ja kein Therapeut für Sie ! – Heiterkeit.) – Nein, Sie sind keine Auster, das weiß ich schon, aber worum es mir hier geht, ist, dass Sie (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Strolz.) Das weiß ich schon, das habe ich schon begriffen, wie Sie da gestanden sind; da wären Sie auch nicht zum Pult hinaufgekommen. (Heiterkeit bei der ÖVP.)
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