Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll39. Sitzung / Seite 134

Die schnelle Bahn allein ist es nicht; schon gar nicht die Autobahn, die hat wenig Zu­kunft, weil das Auto wenig Zukunft hat. Ich würde mich freuen, wenn Sie diese Zugs­garnitur auf Ihren Schreibtisch stellen, zur „Taurus“-Lok der Frau Ministerin dazu, und jeden Tag daran denken: Hier liegt Ihre Zukunft, das ist Ihre Zukunft!

Ich freue mich auf gute Zusammenarbeit, Herr Minister! (Beifall bei den Grünen. – Der Redner übergibt Minister Stöger die Modelleisenbahn. – Abg. Walter Rosenkranz: Er wird wichtigere Sachen auf seinen Tisch stellen! Das wäre für Dreijährige besser ge­eignet!)

16.31

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ha­gen. – Bitte.

 

16.31.36

Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Bundesminister Stö­ger! Ich kann jetzt nicht sagen, dass ich begeistert war, als ich von Ihrer Bestellung zum Verkehrsminister hörte. Nichts gegen Sie persönlich, ich kenne Sie persönlich nicht so sehr, aber ich kenne Ihr Verhalten in der vorigen Regierungsmannschaft als Gesundheitsminister, und da ist mir einiges aufgestoßen.

Wenn ich daran denke, dass Sie als Gewerkschaftsfunktionär jetzt der ÖBB vorgesetzt werden, die bekanntlich – das ist ja kein Geheimnis – eine rote Kaderschmiede ist, heißt das, man hat bei der ÖBB den Bock zum Gärtner gemacht. Da habe ich schon meine Bedenken, dass Sie das Problem, das wir mit der ÖBB haben, nämlich dass der Staat Österreich jährlich 2 Milliarden € an Steuergeldern zuschießen muss, nicht in den Griff bekommen wollen oder können. Da habe ich meine Bedenken. Wenn ich mir an­schaue, dass Sie als Gesundheitsminister es nicht geschafft haben, diese 22 Sozial­versicherungsanstalten mit einer Art Verwaltungsreform kostengünstiger zu gestalten, dann glaube ich, dass Sie auch dieses Problem nicht schaffen werden – deswegen meine Bedenken.

Aber nichtsdestotrotz, Herr Minister, will auch ich Ihnen eine Chance geben. Sie kön­nen mich auf Ihre Seite ziehen, indem Sie mich wirklich davon überzeugen, dass Sie das Ressort im Griff haben, dass Sie an diesen Schwachstellen ansetzen und dort Verbesserungen bringen, und zwar deutliche Verbesserungen bringen. Dann werden Sie mich im Boot haben, dann haben Sie mich als Unterstützer und das ganze Team Stronach, das sehr wirtschaftlich denkt, als Unterstützer. (Beifall beim Team Stronach.)

Meine Damen und Herren! Der Herr Bundesminister hat den Güterverkehr auf der Schiene angesprochen. Sie wissen – als Verkehrssprecher des Teams Stronach bin ich an diesem Thema schon länger dran –, dass wir in diesem Bereich wettbewerbsfä­higer werden müssen. Es tut mir immer in der Seele weh, wenn ich drüben in der Schweiz bin – die Schweiz ist ja als bahnbesessenes Land bekannt – und die dortigen Politiker mir sagen: Bitte, sag deinen Kollegen in Wien einmal, dass sie das Güterver­kehrsnetz entsprechend adaptieren und ausbauen, damit der Gütertransport auf der Schiene nicht um Österreich herum geführt werden muss, sondern auch Österreich an diesem Markt teilhaben kann!

Das Problem ist: Es nützt nichts, wenn in der Schweiz teure Tunnel gebaut werden, wenn dort oder im anderen europäischen Umland von Österreich tolle Hochgeschwin­digkeitsstrecken gebaut werden, und in Österreich verschlafen wir das Ganze. Herr Mi­nister, da gibt es viel Arbeit, da gibt es viel zu tun. Ich kann Ihnen nur empfehlen: Krempeln Sie einmal die Ärmel auf, und packen Sie dieses Thema an! Die Güterver­kehrsschiene ist ein wichtiges Thema. (Beifall beim Team Stronach.)