Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll39. Sitzung / Seite 135

Weiteres Thema: Lkw. Die Lkw-Transporte in der Nacht finde ich viel vernünftiger, weil, wenn wir dort die Geschwindigkeit von 60 auf 80 Stundenkilometer erhöhen, die Güter schneller transportiert werden können. Sie wohnen in Oberösterreich, Herr Minister, ich wohne in Vorarlberg. Ich fahre ab und zu mit dem Auto her, weil es schneller geht als mit der Bahn von Vorarlberg nach Wien; da brauche ich eineinhalb Stunden weniger im schlimmsten Fall, im besten Fall bin ich noch schneller. Und ich halte die Geschwin­digkeit ein; ich bin Polizeibeamter, ich halte mich an die Geschwindigkeit, meine Da­men und Herren! (Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.) Da stimmt doch auch irgendetwas nicht mit dem Personentransport, wenn die Schiene zu langsam für den Personen­transport ist. Es ist schön, wenn es nach Linz, wo Sie herkommen, sehr schnell geht. Aber Vorarlberg hat man wieder einmal vergessen! Dort sollten wir ansetzen.

Darum ist es mir auch wichtig, dass wir den Güterverkehr auf der Straße, wenn er schon nicht auf der Schiene transportiert werden kann, in die Nachtstunden verlegen, weil es natürlich das Problem ist, dass am Tag der Personenverkehr sehr stark ist. Da kommt es zu sehr gefährlichen Situationen, wenn zu viele Lkw unterwegs sind. Deswe­gen gibt es auch die Lkw-Überholverbote. Ich habe da auch einen Antrag im Aus­schuss liegen, darüber werden wir ebenfalls diskutieren. Auf zweispurigen Strecken ist das eine äußerst massive Gefahrenquelle, auch dort sollten wir einmal ansetzen. Ihre Vorgängerin hat das bereits aufgenommen, darüber werden wir also auch verhandeln. Sie sehen, in mir haben Sie einen guten Mitarbeiter. Wenn Sie wollen, kommen Sie auf mich zu, dann werde ich Ihnen helfen.

Auch ein großes Thema für mich – ich bin ein begeisterter Motorradfahrer – ist die Frei­gabe der Busspur für die Motorradfahrer. Herr Bundesminister, das müssen Sie ein­fach überregional regeln! Denn in dem einen Land gilt es, im anderen gilt es nicht, wie soll sich da ein Verkehrsteilnehmer, speziell auch aus dem Ausland, auskennen? – Hier könnten wir sehr viel Stauwirkung verhindern, indem wir die Busspur auch für die Motorradfahrer freimachen und so das Ganze beschleunigen.

Lassen Sie mich jetzt noch kurz zum Herrn Finanzminister als Vorarlberger sprechen, ich höre dann auch gleich auf. (Präsident Kopf gibt das Glockenzeichen.) Herr Finanz­minister, Sie sind für mich ein Hoffnungsträger. Als Vorarlberger kennen wir das Sprich­wort: „Schaffa, schaffa, Hüsle baua, Katz verkofa, selbr musa!“

Das heißt, wir können mit Geld umgehen, wir haben gelernt zu sparen, wir haben ge­lernt zu wirtschaften, und das traue ich Ihnen zu. Sie sind als Leistungsträger, wie Sie es gesehen haben, dazu prädestiniert.

Ich werde später noch einen Antrag einbringen, der Ihnen hilft, diese Maßnahmen um­zusetzen. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)

16.37

Präsident Karlheinz Kopf: Ich kann Ihnen auch gerne übersetzen, was der Herr Ab­geordnete vorhin gesagt hat: „Arbeiten, arbeiten, Haus bauen, Katze verkaufen, selber Mäuse fangen!“ (Bundesminister Schelling: Danke für die Übersetzung, lieber Herr Präsident!)

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Pock. – Bitte.

 

16.37.49

Abgeordneter Michael Pock (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank für die Übersetzung! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher hier im Plenarsaal und vor den Fernsehge­räten! Sehr geehrter Herr Minister Stöger, Sie haben mit der Angelobung als Bundes­minister für Verkehr, Innovation und Technologie ein umfassendes Ressort bekom­men – vorab meine herzliche Gratulation zu dieser neuen Herausforderung! Eine He­rausforderung wird es ganz bestimmt.