Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 81

Insgesamt zeigt uns dieser Rechnungshofbericht aber, wie ich meine – Auftraggeber dieser Gebarungsprüfung war Frau Bundesminister Mikl-Leitner –, dass es nach um­fangreichen und umfassenden Verhandlungen und Verfahren einen Vergleich mit mas­ter-talk beim Projekt Adonis gegeben hat sowie eine neuerliche Ausschreibung zum Projekt Digitalfunk BOS Austria und letztlich die Vergabe.

Ende Februar 2013 wurde dieser Bericht vorgelegt. Man kann da durchaus, wie ich meine, einige Dinge positiv hervorheben. Von den 27 Empfehlungen – das hat mein Vorredner schon gesagt – wurden 22 zur Gänze umgesetzt. Längerfristige Maßnah­men befinden sich noch in Umsetzung.

Im Ausschuss bezeichnete Bundesministerin Mikl-Leitner die Umsetzung des Digital­funks als, sage ich, etwas steinigen Weg, wo viel Lehrgeld gezahlt wurde. Dem kann ich nur beipflichten.

Fakt ist aber auch, dass dieser Behördenfunk auf Schiene ist. Es ist gelungen, die Bun­desländer größtenteils zu gewinnen sowie die ÖBB und die ASFINAG ins Boot zu ho­len. Derzeit sind 86 Prozent der Fläche Österreichs und 89 Prozent der Bürgerinnen und Bürger vom digitalen Behördenfunk erfasst. Es fehlen noch die Bundesländer Vor­arlberg und Kärnten, wo es durchaus Bereitschaft gibt, da mitzumachen. Dort sind der­zeit noch analoge Funksysteme im Einsatz.

Es sollte möglich sein, das Projekt Behördenfunk bis Ende 2018, Anfang 2019 abzu­schließen. Es zeigt sich, dass sich dieses Projekt in der Praxis bei Rettungseinsätzen, Naturkatastrophen und Sportgroßveranstaltungen bewährt.

Rechnungshofpräsident Moser lobte im Ausschuss, dass es gelungen ist, die vorge­schlagenen Verbesserungs- und Optimierungsmaßnahmen größtenteils umzusetzen. Er stellte aber auch klar, dass es jetzt darum geht, das Projekt zeitgerecht abzuschlie­ßen und Mehrkosten, die im Vorfeld entstanden sind, in Zukunft zu vermeiden.

Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Österreich steht mit seinem digitalen Behördenfunk im internationalen Vergleich super da, und wir sind da Vorreiter und Pioniere und Vorbild für andere Länder. Auch bei den Kosten liegen wir im Vergleich mit anderen Staaten sehr günstig.

Zusammenfassend kann gesagt werden: Nach einer schwierigen Startphase ist das Projekt digitaler Behördenfunk gut und sicher gelandet. Es geht jetzt darum, dass die an dieses Projekt gestellten Erwartungen und Ansprüche erfüllt werden. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

12.42

Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Hafenecker. – Bitte.

 

12.42.46

Abgeordneter Christian Hafenecker (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Rech­nungshofpräsident! Hohes Haus! Ich beziehe mich in meinen Ausführungen auf den Follow-up-Bericht zur Luftraumüberwachung, im Speziellen auf das Thema Eurofighter.

Bei der Durchsicht dieses Berichtes habe ich gesehen, dass in etwa die Hälfte der Empfehlungen bereits umgesetzt wurden, aber selbstverständlich in diesem Zusam­menhang nach oben hin noch immer Luft besteht. Und wir haben vorher schon gehört, wo überall Einsparungen möglich sind. Auch hier könnte man noch entsprechend han­deln.

Ein Punkt ist mir in dieser Angelegenheit besonders aufgefallen, und der hat mich ei­gentlich ein bisschen alarmiert. Das Bundesministerium für Landesverteidigung sieht die volle Einsatzbefähigung von Eurofighter-Piloten bei 110 Flugstunden pro Jahr. Dem