Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 86

einmal ein Appell, und ich werde nicht müde. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS.)

12.54

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schenk. – Bitte.

 

12.55.00

Abgeordnete Martina Schenk (STRONACH): Herr Präsident! Herr Rechnungshofprä­sident! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Wort zu den Ausführungen meines Vorredners, des Rechnungshofsprechers und Kollegen Elmar Mayer, der mein­te, er stehe zu dem, was in der Entschließung stehe. – Das ist sehr schön, dass Sie dazu stehen. Es wäre aber besser gewesen, Sie wären aufgestanden, denn dann hätte es dem Rechnungshof auch etwas gebracht.

Die endlose Geschichte des Digitalfunks kommt heute durch diesen Rechnungshof­bericht wieder ins Hohe Haus. Hier hat es ja schon viele Initiativen gegeben, von Dringlichen Anfragen über den Untersuchungsausschuss bis zu diversen anderen Aus­schüssen wurde dieses Thema breit behandelt. Es ist auch – Kollegin Moser hat es vorhin erwähnt – nach Strasser, Platter und Fekter bereits die vierte Ministerin mit die­ser Materie befasst.

Ein Paradebeispiel oder ein typisches Beispiel ist dieser Digitalfunk meines Erachtens dafür, wie Geld verschwendet wird, wie Geld vernichtet wird, das dem Ministerium auf der anderen Seite fehlt. Wir brauchen uns nur die Schließungen der Polizeiinspektio­nen vor Augen zu führen, die vor einigen Monaten angestanden sind und die nicht mehr Sicherheit, sondern weniger Sicherheit bringen. Wir sehen ja die aktuelle Pro­blematik jetzt auch im Bereich der Asylwerber und der Flüchtlinge, vor allem auch in Spital am Semmering. Das war ja auch medial jetzt sehr präsent und wird auch beim nächsten Tagesordnungspunkt noch extra besprochen werden. Also da zuzusperren, da zu sparen und zu argumentieren, dass durch die Schließung von Polizeiinspektio­nen mehr Sicherheit gegeben ist, das ist sicherlich der falsche Weg, und dem können wir sicherlich nicht zustimmen. (Beifall beim Team Stronach.)

Wo ich dem Kollegen Mayer aber recht gebe und mit ihm einer Meinung bin, ist, dass unser Ausschuss sehr gut arbeitet. Wir sind ein sehr fleißiger Ausschuss. Ich glaube, der Rechnungshofausschuss tagt am öftesten, auch mit den Rechnungshofsprechern gibt es gutes Einvernehmen und das Bemühen vor allem auch vonseiten der ÖVP und der SPÖ, dass auch die Minister immer zu den Sitzungen geladen werden, denn wir brauchen die Minister ja, um die Rechnungshofberichte abzuarbeiten. Es gelingt nicht immer, aber ich möchte mich auch bei Ihnen bedanken, dass hier auch die Bereitschaft und das Bemühen der Minister besteht, in den Ausschuss auch zu kommen.

Wir haben gestern auch im Zuge einer kurzen Runde besprochen, wie wir die Berichte vielleicht auch schneller abarbeiten oder alte Berichte eher beiseiteschieben könnten, um eben die Aktualität der Berichte auch zu wahren. Der Rechnungshof macht ja sehr viele Berichte (Zwischenruf des Abg. Zanger) – genau, Kollege Zanger hat das auch vorgeschlagen –, aber es ist halt leider dann nicht mehr die Aktualität gegeben, wenn wir sie hier im Hohen Haus behandeln, wie zum Beispiel hier auch bei diesem Bericht, der fast zehn Jahre bis zum Beginn der Ereignisse zurückgeht. Also das sind alles Punkte, die wir noch erledigen, die wir angehen müssen.

Wir arbeiten sehr gut mit dem Rechnungshofpräsidenten zusammen und der Rech­nungshof mit dem Parlament. Ich glaube, das ist jetzt genug Lob. – Danke für die Auf­merksamkeit. (Beifall beim Team Stronach sowie des Abg. Zanger.)

12.58

Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Hell. – Bitte.