Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 126

wahrgenommen werden; nach dem Motto: What gets measured gets done! – Also nur für das, was wirklich auch gezählt wird, was gemessen wird, hat man auch politische Grundlagen, etwas zu tun.

Was tun sie damit, was wollen sie damit, warum tun sie das? – Sie fordern Sichtbarkeit ein. Sie fordern ein, dass sie wahrgenommen werden.

Ganz ähnlich ist es auch in der Debatte in Österreich, was das Wahrnehmen von Frau­en in ganz unterschiedlichen Rollen betrifft, sei es am Präsidium des Nationalrates, sei es als Vorsitzende von Aufsichtsräten, sei es als Sportlerinnen in technischen Sport­arten. (Zwischenruf des Abg. Auer.) Frauen haben diverse Aufgaben in der Gesell­schaft, und diesen kommen sie auch nach, sie haben da wichtige Rollen.

Es geht darum, dies zum Beispiel auch in der Bundeshymne darzustellen. Ich freue mich sehr, dass gesellschaftlicher Fortschritt im Sinne von Gleichbehandlung der Ge­schlechter immer wieder auch – wenn auch manchmal sehr langsam – in der Gesetz­gebung ankommt, so auch im Falle der Bundeshymne, im Bundesgesetz über die Bun­deshymne der Republik Österreich in ihrer Fassung vom 1. Jänner 2012, wo jetzt die Töchter und die Söhne besungen werden. Das ist richtig und gut so, denn auch das macht Frauen und ihre Rolle, ihre Anwesenheit, ihre Präsenz sichtbar.

Es ist natürlich jedem unbenommen und – mein Vorredner hat es gesagt – es ist je­dermanns und „jederfraus“ Recht, Bürgerinitiativen, Petitionen einzubringen. Das gilt auch für die Petition betreffend die Bundeshymne und für deren EinbringerInnen. Ich denke allerdings, dass das zeigt, dass wir doch noch einiges zu tun haben. Die Frage, wie wir denn in der Gesellschaft beide Geschlechter gleich behandeln und gleich sicht­bar machen, ist offensichtlich eine, wo auch wir PolitikerInnen noch einiges zu tun ha­ben und wo auch wir PolitikerInnen noch darauf zu schauen haben, dass wirklich bei allen Bevölkerungsgruppen ankommt, dass es wichtig ist, Frauen und Männer gleicher­maßen sichtbar zu machen, zu bedenken, zu besingen und auch sonst in allen Le­bensmöglichkeiten, die man sich vorstellen kann, auch wirklich vorkommen zu las­sen. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Köchl.)

14.55

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Fekter. Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass ich um 15 Uhr die Sitzung unterbrechen werde. Sie haben 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

14.55.51

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich als Kultursprecherin der ÖVP zu der Bürgerinitiative Nummer 17, diese fordert eine sofortige Umsetzung der Festplattenabgabe, und der Bürgerinitiative Nummer 21, die „Nein zur Handy- und Computersteuer!“ sagt, äußern. Das heißt, das sind zwei diametral entgegengesetzte Bürgerinitiativen. Das, was aber beide Bürgerinitiativen gemeinsam haben, ist, dass sie ein modernes Urheberrecht fordern.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein modernes Urheberrecht, das sollten wir mit vier konkreten Schwerpunkten erarbeiten. Es geht um Rechtssicherheit sowohl für Konsumenten als auch für Künstler, um ein transparentes und faires Urhebervertrags­recht, damit die Marktmacht die kleinen Künstler nicht unter die Räder geraten lässt, und dann brauchen wir auch Reformansätze bei Verwertungsgesellschaften. Da würde ich mir wünschen, dass sich wieder ein Regulator anschaut, ob die Verträge nicht Missverhältnisse aufweisen. Und als vierten Punkt brauchen wir bei einem modernen Urheberrecht die klare Regelung bezüglich der Vergütungsansprüche.

Das wird mit Sicherheit ein sehr schwieriges Unterfangen, was man an diesen beiden Bürgerinitiativen sieht. Die eine will sofort die Festplattenabgabe, die andere sagt: Um