Aber worüber diskutieren wir denn? – Wir diskutieren einen Großteil über die Militärmusik. Das darf ja nicht wahr sein. Deshalb auch ein Wort zum Kollegen Pilz. Also ich bin wirklich nicht dafür, dass sich die Landeshauptleute mit Subventionen bei den Militärmusikkapellen einkaufen, denn das ist genau der falsche Weg. Die Landesverteidigung ist eine Bundeskompetenz. Wir brauchen keine neun Landwehren, sondern eine schlagkräftige, gut ausgebildete, hoch motivierte Truppe.
Damit ich nicht nur den Kollegen Strache kritisiere, gleich auch ein Hinweis an die Medien, weil heute schon sehr viel über Rechnungshofvorschläge gesprochen wurde. Ich ersuche auch die österreichischen Medien, sich dieser Thematik ernsthafter anzunehmen. Ich möchte deshalb aus einer Tageszeitung zitieren. Da werden auf Seite 2 im Politischen Kommentar und im Leitartikel Reformen eingefordert, und im Lokalteil wird dann über die Reform im österreichischen Bundesheer diskutiert. Und da kommt ein Trafikant zu Wort, der dann sagt – ich zitiere –:
„Ich hab’ in der Kaserne einen neuen Zigarettenautomaten aufgehängt, auch in die Trafik kommen regelmäßig Soldaten.“
Das kann ja nicht die Begründung sein, weder wirtschaftspolitisch noch regionalpolitisch, um veraltete Strukturen aufrechtzuerhalten!
Im „Kurier“ vom 7. Oktober hat der Inhaber der Diskothek Brooklyn gesagt: „Das Fehlen der Soldaten werden wir spüren“.
Meine Damen und Herren! Es ist eine große Herausforderung, mit den bestehenden finanziellen Mitteln die Struktur des österreichischen Bundesheeres nicht nur aufrechtzuerhalten, sondern auch zu verbessern. (Zwischenruf des Abg. Kickl.) Aber dafür erwarte ich mir einen Schulterschluss. Ich kenne ja den Wehrsprecher der Freiheitlichen Partei sehr gut. Kollege Kunasek ist wirklich bemüht, im Verteidigungsausschuss konstruktiv zu arbeiten. (Abg. Strache: Ich hoffe, Sie nehmen heute einiges mit!) Lieber Kollege Kunasek, lassen wir das, was heute war! Bleiben wir weiterhin konstruktiv, damit das österreichische Bundesheer eine gute Zukunft hat.
Die heutige Sondersitzung war für die Freiheitlichen ein Rohrkrepierer, um im militärischen Jargon zu bleiben.
Ihnen, Herr Minister, wünsche ich für Ihre Tochter und für uns alle eine friedliche Zukunft. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Jarolim: Dass man sich so einen Rohrkrepierer leisten kann! – Abg. Strache: Sie meinen den Verteidigungsminister?)
18.05
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster hat sich Herr Abgeordneter Ertlschweiger zu Wort gemeldet. – Bitte.
18.05
Abgeordneter Rouven Ertlschweiger, MSc (STRONACH): Geschätzter Herr Präsident! Werter Herr Bundesminister! Werter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Vieles ist heute gesagt worden, das eine ein bisserl populistisch, das andere weniger populistisch. Faktum ist, dass wir uns doch die ganze Sache ein bisserl differenziert anschauen sollten und in diesem Saal wohl keiner leugnen wird, dass das österreichische Bundesheer nicht am Stock geht, sondern schon längst bettlägerig ist. Das ist ein Faktum.
Der Zustand verschlechtert sich von Tag zu Tag. Seit Jahren wird das bestehende System finanziell ausgehungert und ausgehöhlt. Die Soldatinnen und Soldaten sind zu Recht frustriert. Ihnen fehlt die Perspektive, ihnen fehlt die Hoffnung auf eine Besserung. Warum? – Weil sie seit Jahren von der Politik immer das Gleiche hören: Ja, wir
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite