Präsidentin Doris Bures: Guten Morgen, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Die Sitzung ist eröffnet.
Das Amtliche Protokoll der 43. Sitzung vom 16. Oktober 2014 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Präsident Ing. Hofer, Keck, Knes, Mag. Kuntzl, Mag. Aslan, Mag. Vavrik.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner wird durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Harald Mahrer,
der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird durch die Bundesministerin für Familien und Jugend Dr. Sophie Karmasin vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 11.50 Uhr und von ORF III in voller Länge live übertragen wird.
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Sicherheit statt Islamisierung und Asylchaos!“
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Strache. Ich erteile es ihm und mache ihn darauf aufmerksam, dass seine Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
9.06
Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der Sicherheit in Österreich steht es leider Gottes wahrlich nicht zum Besten. Wenn man die permanente Kaputtsparerei, die aktuell im Sicherheitsbereich stattfindet, anspricht – nicht nur beim Bundesheer, sondern leider Gottes auch bei der Exekutive –, dann kann man nicht erfreut sein.
Sicherheit ist ein hohes Gut, und viele in der österreichischen Bevölkerung haben heute aufgrund der Sparmaßnahmen, aufgrund der Reduktion im Sicherheitsbereich zu Recht Sorge um die Entwicklung Österreichs. Ich sage, es ist eine Schande, wenn Planstellen zusammengekürzt werden, Wachzimmer geschlossen werden, Exekutivbeamte nicht einmal die nötige personenbezogene Ausrüstung erhalten. Bei all dem, was da an Defiziten vorhanden ist, kann man nur größten Respekt gegenüber den Exeku-
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