Parlamentarische Materialien

wird in Zukunft noch viel, viel mehr möglich sein, als man sich jetzt noch träumen lässt. Apple zum Beispiel ist da ganz vorne mit dabei.

Niemand braucht Angst zu haben, dass das in eine gesundheitsüberwachungsstaatliche Monstergeschichte ausartet. Überhaupt nicht! Ich glaube, das wird im Sinne des Patienten sein. Ich selbst kann aus der Praxis berichten: Ein Patient, der über eine Handyortung gefunden wurde, hat aufgrund dieser, die über einen Chip sehr schnell funktioniert hat, überlebt; sonst wäre er gestorben. Also: In medizinischen Chips und in Informationstechnologie, die wesentlich weiter fortgeschritten sind, als ELGA uns das bieten kann, steckt Überleben drin. Das sollten wir bedenken und diesen Entwicklungen gegenüber offen sein. (Beifall beim Team Stronach.)

Auch der Föderalismus wurde vom Kollegen Loacker angesprochen. Ich bin zum Teil seiner Meinung, ich glaube, dass wir einen Föderalismus leben und haben sollten – das wollen wir auch alle –, aber ich glaube auch, dass wir, wie Kollege Strolz gesagt hat, über die Grenzen in die Schweiz blicken und uns mehr am Kantönligeist – das meine ich jetzt gar nicht abfällig, sondern positiv – orientieren sollten.

Das schließt auch mit ein, dass Bundesländer Steuerhoheiten haben. Wenn das der Fall wäre, dass ein Bundesland wie zum Beispiel Niederösterreich diese Steuerhoheit hätte, käme es nie zu solch unsinnigen Entwicklungen wie den Krankenhauserrichtungen in Baden und Mödling zehn Kilometer voneinander entfernt. (Zwischenruf des Abg. Rädler.) Die sind aus meiner Sicht völlig unnütz, bringen gesundheitsökonomisch nichts und erschweren dem Patienten eigentlich nur die Wahl. Er hat zwei Krankenhäuser, wo er hingehen kann, weiß nicht wirklich, wo er hingehört und wird zwischen diesen zwei Institutionen hin- und hergeschickt. Das passiert in Wirklichkeit jeden Tag. Andere heften sich das auf ihre Fahnen und meinen, das sei so toll. (Abg. Rädler: Sie sind polemisch!)

Die Sanierung der Krankenkassen wurde ebenfalls angesprochen. Ich glaube, dass wir da einem Märchen aufgesessen sind. Vor dem Sommer hat es noch geheißen, dass sich die Kassen aus eigener Kraft saniert hätten, heute war im „Standard“ die große Schlagzeile, dass dafür 1,2 Milliarden € Steuergelder verwendet wurden. Wir wissen aus diesen Daten, dass die Umlagesysteme, so, wie sie jetzt sind und wie sie gerade noch funktionieren, langfristig nicht mehr funktionieren werden. Umlagesysteme haben das Problem der lohnabhängigen Beitragsfinanzierung. Diesbezüglich, meine Damen und Herren, müssen wir uns etwas überlegen. Wir müssen mehr in die Steuerfinanzierung und mehr in gesamtheitliche Grundstrukturen gehen.

Letzter Punkt. Wir müssen uns noch eingehender um die Formen der ärztlichen Versorgung kümmern. Ich denke, dass es notwendig ist, den Markt zu liberalisieren. Es darf und soll machbar sein, dass Ärzte Ärzte anstellen, dass Ärzte GesmbHs gründen und dass Ärzte auch Zentren auf dem Land errichten können, wo sie dahin gehend frei sind, wie sie diese gestalten. Sonst erleben wir Zustände wie vor 15 Jahren in Sachsen. Sachsen war nach der Wende völlig von Ärzten befreit. Sachsen hat jedem Arzt, der im Jahr 1999 dorthin gegangen ist, für einen Fünfjahresvertrag 100 000 € Handgeld bezahlt, weil einfach niemand mehr dort war. Die haben dann verstehen müssen, dass man eine andere Politik betreiben muss, weil sonst das System zugrunde geht. – Danke schön. (Beifall beim Team Stronach.)

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Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll44. Sitzung / Seite 156