Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll44. Sitzung / Seite 163

hat bei einem Facharzt neun Wochen auf einen neurologischen Termin gewartet, auf eine MRT acht Wochen, auf einen orthopädischen Termin zwölf Wochen.

Das sind doch Alarmzeichen, meine Damen und Herren, und da müssen wir schlicht­weg den Dingen auf den Grund gehen. Wir alle wissen ja, wo die Gründe dafür liegen: Wir haben in diesem System leider einen eklatanten Ärztemangel. Und es ist über­haupt nicht einzusehen, dass es in Österreich zwar begehrt ist, Medizin zu studieren, aber nicht begehrt ist, hier als Arzt zu arbeiten. Es ist absurd, meine Damen und Herren, dass wir die jungen Leute davon abhalten, hier zu arbeiten. (Zwischenruf des Abg. Spindelberger.)

Restriktive Zugangsbeschränkungen müssen wir überdenken – das ist jetzt auch nicht Ihre Baustelle. Es muss Schluss sein mit Kommissionen und mit Arbeitsgruppen. Dis­kussionen, die alles zerreden, haben wir genug gehabt. Wir müssen den Problemen ein Ende setzen. Aussitzen ist auch kein Lösungsansatz. Die Schwachstellen sind klar benannt, Lösungsmodelle sehen wir ebenfalls.

Und weil wir heute auch über Ebola gesprochen haben, möchte ich Sie, auch für mor­gen, in aller Kürze an etwas erinnern und etwas fragen: Wir haben in Österreich keine L4-Labors und auch keine L4-Stationen, die für die Behandlung dieser Hochrisikopa­tienten unumgänglich wären. Für zwei bis drei Patienten haben wir natürlich die Res­sourcen, und da muss sich auch keiner Sorgen machen, aber wenn es dann darüber hinausgeht, haben wir die nötige Infrastruktur, die international für solche Krisensitua­tionen vorgeschrieben worden ist, nicht. Da würde ich von Ihnen morgen, wenn Sie dann auch über Ebola sprechen wollen, doch gerne die eine oder andere Antwort be­kommen. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

16.56

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Schwentner. – Bitte.

 

16.56.53

Abgeordnete Mag. Judith Schwentner (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Viel­leicht anschließend an den Kollegen und seine Ausführungen betreffend die langen Wartezeiten – und das wollte ich auch in Richtung von Kollegin Königsberger-Ludwig sagen –: Bei bestimmten Untersuchungen, MRT-Untersuchungen zum Beispiel, wenn man einen Erstbefund hat, der irritierend ist, wo man Angst hat, wo man wartet, ist es mittlerweile ja so, dass es oft zu so langen Wartezeiten kommt, dass es einfach nicht mehr einzusehen ist, weil es dabei auch um eine psychische Belastung geht und weil das dringend abgeklärt gehört.

Und wenn wir darüber reden, dass wir ein Solidarsystem haben und dieses auch bei­behalten wollen, dann müssen wir aber auch alles daransetzen. Mittlerweile ist es nämlich so, dass es gerade bei solchen Untersuchungen, wie ich sie jetzt genannt ha­be, auseinandergeht zwischen denen, die es sich leisten können, zwischen jenen, die gute Kontakte und Beziehungen haben und schneller zu einer Untersuchung kommen, und denen, die einfach außen vor sind. Insofern müssen wir alle alles daransetzen, dass wir – und es wurde jetzt viel gesprochen über Strukturen, über das System, über alles, was reformiert gehört – dort ansetzen, wo es nicht direkt um die Leistungen am Menschen geht. Das ist das Wesentliche, und darauf wollte auch meine Kollegin Eva Mückstein hinweisen.

Ich wollte eigentlich über einen anderen Punkt in der Dringlichen Anfrage sprechen, nämlich über den, wo es um die Schnittstelle zwischen Pflege und Gesundheit geht. Es ist schade, dass der Herr Minister – und insofern war es ja vorhin ein schönes Bild: der für Pflege zuständige Minister neben der für Gesundheit zuständigen Ministerin – jetzt