Es ist daher sehr zu begrüßen, dass wir die entsprechenden gesetzlichen Adaptierungen vornehmen und den Internethandel mit Büchern und E-Books in den Anwendungsbereich des Buchpreisbindungsgesetzes aufnehmen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
17.59
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mölzer. – Bitte.
17.59
Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Ja, es ist keine Frage, und da schließe ich mich vollinhaltlich meinen beiden Vorrednerinnen an: Diese Beschlussfassung ist eine sehr wichtige, sie ist ein wichtiger Schritt. Wir brauchen nicht darüber zu diskutieren, dass wir in einem Zeitalter leben, in dem eben auch die digitalen Komponenten eine große Rolle spielen und das E-Book entsprechend präsent ist, und es ist daher klar, dass das auch gesetzlich in dieser Buchpreisbindung berücksichtigt gehört.
Es kann aber meines Erachtens oder unseres Erachtens natürlich nur ein Teil von Maßnahmen darauf gerichtet sein, die kulturelle Vielfalt im Bereich der Bücher beziehungsweise des wertvollen Kulturguts Buch zu erhalten. Wir werden auf jeden Fall auch zukünftig – ich sage einmal so – wachsam sein müssen und uns immer genau anschauen müssen, was sich da für Entwicklungen tun. Frau Kollegin Karl hat ja erwähnt, dass bei uns in Österreich der Buchhandel im internationalen Vergleich relativ gut funktioniert. Dennoch ist aber durchaus darauf zu achten, dass hier große Multis – der größte ist uns allen bekannt, nämlich Amazon – eine gewisse Monopolstellung haben, die durchaus eine Gefahr in sich birgt, auf die man achtgeben muss.
In diesem Sinne muss ich auch sagen, dass wir den Antrag zur Herausnahme kultureller Belange aus den TTIP-Verhandlungen, den Kollege Zinggl heute noch einbringen wird, unterstützen werden, weil es auch eine Gefahr ist, dass man sozusagen über die Hintertüre diese Vielfalt, die wir haben, zerstören könnte. Das werden wir unterstützen.
Eine Bemerkung noch am Rande, die nicht direkt etwas mit E-Books zu tun hat: Frau Kollegin Kucharowits, gendern schön und gut, aber das Wort „User“ zu gendern, ist halt nicht sehr schön! Das tut schon irgendwie weh. Englische Wörter im Deutschen zu gendern – ne! – Danke auf jeden Fall. (Beifall bei der FPÖ.)
18.01
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. – Bitte.
18.01
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Danke sehr, ich mache es relativ kurz. Die Vorredner und Vorrednerinnen haben alles schon sehr gut erklärt. Man kann ja auch fürs gedruckte Buch im Unterschied zum E-Book sein, aber trotzdem: Wenn es E-Books gibt, dann muss das auch als kulturelles Gut anerkannt werden, und dementsprechend braucht es dafür auch die Buchpreisbindung zum Schutz der österreichischen Verlage, wenn wir diese überhaupt grundsätzlich unterstützen. Daher sind wir der Meinung, dass das ein richtiger Antrag ist. Wir werden ihn unterstützen.
Aber diese Maßnahme hat meiner Meinung nach wenig Sinn, wenn wir nicht teuflisch auf das TTIP-Freihandelsabkommen achtgeben! In dem Augenblick, in dem dieses Abkommen im Zusammenhang mit Büchern Geltung bekommt, bedeutet das, dass sämtliche Buchpreisbindungen für die Fische sind, weil dann die Handelshemmnisse fallen, und die großen Verlage, die großen Handelsketten, aber vor allen Dingen auch die Internet-Versandhäuser fegen die ganzen filigranen, kleinen Verlage und so weiter
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