Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 185

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Gegen solche Bestrebungen gilt es, entschlossen vorzugehen. Wie es gehen könnte, hat Frankreich vorgezeigt, dessen Initiative es immerhin zu verdanken ist, dass der audiovisuelle Bereich nun nicht mehr TTIP-Verhandlungsgegenstand ist.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgenden Entschließungsantrag:

Der Nationalrat wolle beschließen:

Die Bundesregierung wird aufgefordert, mit allen zu Gebote stehenden Mitteln und auf allen relevanten – insbesondere europäischen – Verhandlungsebenen darauf hinzu­wirken, dass die gesamten kulturellen Belange vom TTIP-Freihandelsabkommen aus­genommen werden.

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Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Meinl-Reisinger. – Bitte.

 


18.03.43

Abgeordnete Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich fasse mich auch sehr kurz. Wir werden zum Teil zustimmen, zum Teil nicht zustimmen, und zwar aus zwei Gründen. Zwei Abgeordnete, glaube ich – ich weiß es nicht –, werden nicht zustimmen; ich möchte jetzt nur darlegen, warum.

Zum einen besteht natürlich auch bei mir eine gewisse Skepsis in Bezug auf das Vorhaben, Regularien aus der analogen Welt auf die digitale umzulegen. Das ist nicht so leicht. Das E-Book ist auch nicht wirklich definiert.

Aber vor allem haben wir jetzt – man hat das bei der Frankfurter Buchmesse gesehen – mit Sobooks bereits sozusagen ein anderes Phänomen wieder auf dem Markt, nämlich gar nicht mehr den Kauf eines Buches, sondern ich lese online in der Cloud und zahle dafür eine Flatrate. Das heißt, wir hinken hier eigentlich ohnehin schon wieder einer technischen Entwicklung nach. Wir sind da auch skeptisch, was das jetzt eigentlich heißt, genau auf diese neue Vertriebstechnik bezogen. Aus diesem Grund wollte ich das einfach nur offenlegen.

Zum Antrag ganz kurz: Herr Kollege Zinggl, ich finde „kulturelle Belange“ ein bisschen schwammig definiert, deshalb werden wir da auch nicht mitgehen. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

18.04


Präsident Karlheinz Kopf: Herr Bundesminister Dr. Ostermayer hat sich zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.

 


18.04.54

Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zum Kollegen Zinggl und zu TTIP: Ich habe bei allen möglichen Gelegenheiten – egal, ob das die Kom­mis­sarin Vassiliou oder Kollegen KulturministerInnen, jetzt mit Binnen-I gesagt, waren – das Thema immer wieder angesprochen. Da gab es eigentlich allgemein Konsens, dass jedenfalls der audiovisuelle Bereich ausgenommen wird. – Erstens.

Zweitens: Ich bin sehr froh über diese Initiative zum Thema E-Book. Ich war vor zwei Wochen auch auf der Frankfurter Buchmesse, da war nicht nur das Thema E-Book sozusagen ein sehr intensives Thema, sondern auch die damals schon öffentlich gewordene Diskussion, die wir hier führen.

 


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