Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll48. Sitzung / Seite 14

12.00.44Beginn der Sitzung: 12.01 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsi­dent Ing. Norbert Hofer.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich eröffne die 48. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unter­stützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.

Die Amtlichen Protokolle der 44. und 45. Sitzung vom 22. Oktober 2014 sowie der 46. und 47. Sitzung vom 23. Oktober 2014 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung sind die Abgeordneten Becher, Knes, Troch, Auer, Eßl, Höfinger, Jannach, Kassegger, Lausch, Neubauer, Steger, Musiol, Windbüchler-Souschill, Hable, Schellhorn und Strolz.

12.01.56Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 2888/J bis 2978/J

2. Anfragebeantwortungen: 2208/AB bis 2255/AB

3. Anträge:

Zurückziehung des Verlangens auf erste Lesung binnen drei Monaten: Zu 495/A

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Entwicklung des Bundeshaushaltes von Jänner bis September 2014 (Vorlage 41 BA)

Monatserfolg September 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (Vorla-
ge 42 BA)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 4a Zahlungsbilanzstabilisierungs­gesetz über die im 3. Quartal 2014 ergriffenen Maßnahmen (Vorlage 43 BA)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß Art. 50c Abs. 3 B-VG iVm § 6 der Anlage 3 zum GOG (ESM-Informationsordnung) über die im Rahmen des Europäi­schen Stabilitätsmechanismus getroffenen Maßnahmen im 3. Quartal 2014 (Vorla-
ge 44 BA)

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Genehmigung von Vorbelastungen für das 3. Quartal 2014 (Vorlage 45 BA)