dreifachung an wirtschaftlichen Folgeschäden leiden, denn Produktion schafft auch in angelagerten Bereichen Arbeitsplätze. Da kommen noch etwa doppelt so viele dazu. Gerade die Automobilwirtschaft schafft in Österreich viele Arbeitsplätze. Mit den indirekt zurechenbaren Beschäftigten sind 4,7 Prozent aller Beschäftigten Teil der Automobilwirtschaft. In einer weiter gefassten Definition sind es sogar 10,9 Prozent.
Europa befindet sich also im Wettbewerb mit Schwellenländern, im Wettbewerb mit den USA. Dieser Wettbewerb wird täglich härter. Wir vom Team Stronach wollen nicht, dass der Wirtschaftsstandort Österreich geschwächt wird. Wir wollen eine Stärkung der produzierenden Industrie. (Beifall beim Team Stronach.) Das ist nur durch die Schaffung industriefreundlicher Rahmenbedingungen möglich. Daher bitte ich um die Schaffung dieser Rahmenbedingungen. (Beifall beim Team Stronach.)
17.52
Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dr. Matznetter zu Wort. – Bitte.
17.53
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Es sind bei dieser Dringlichen Anfrage des Teams Stronach ein bisschen Kraut und Rüben gemischt. Es gibt aber ein paar Punkte, die durchaus diskussionswürdig sind. Nur müssen wir zuerst ein paar Dinge klarstellen.
Erstens: Wir haben seit 2008/2009 die
größte Wirtschafts- und Finanzkrise seit 80 Jahren! Und ja,
wir haben einen unangenehmen Anstieg der Arbeitslosigkeit, allerdings nicht nur
in Österreich, sondern in allen Industriestaaten, besonders aber in
Europa. In diesem europäischen Rahmen haben wir eine deutlich bessere
Performance als fast alle anderen Staaten. Das ist eine Leistung der
österreichischen Unternehmungen, der Arbeitnehmer, aber auch
der Bundesregierung unter Bundeskanzler Faymann, die
es geschafft haben, in diesen Jahren nach dem Wirtschaftsabschwung vor allem im
Jahr 2009 im Ausmaß der Möglichkeiten bei dieser Konjunktur
auch bessere Daten zu liefern. Sie haben mit einer Reihe von Maßnahmen verhindert,
dass die Arbeitslosigkeit so schlimm wird wie in vielen anderen Ländern
dieser Welt.
Ich darf daran erinnern, was alles passiert ist. Wir haben in Österreich das Investitionsvolumen in der Infrastruktur auch in die notwendigen Einsparungsmaßnahmen im budgetären Bereich weitergezogen. Es gab ein Arbeitsmarktpaket allein in jüngster Zeit von 550 Millionen € für ältere Arbeitnehmer, Mehrbeträge für die Versorgung der Kinder – Stichwort Tagesbetreuung – mit 400 Millionen €, Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen um 350 Millionen €, Pflegegeld/24-Stunden-Pflege mit 310 Millionen €, Pflegefonds-Verlängerung 2017/2018 mit 700 Millionen €, Wohnbauoffensive mit 180 Millionen €, Gratis-Zahnspange für 85 000 Kinder mit 80 Millionen ... (Abg. Peter Wurm: Was hat die Zahnspange mit den Arbeitslosen zu tun?)
Wenn Sie die Gesundheitsversorgung in einem Lande – Herr Kollege, ich habe oft schon Kurzsichtigkeit erlebt, aber das, was aus den Reihen der FPÖ kommt, ist ja nicht mehr zu überbieten! (Zwischenruf des Abg. Peter Wurm.) Ein Gesundheitssystem, das Menschen gesund statt krank hält, ist eine der wesentlichen Voraussetzungen für einen Wirtschaftsstandort. Was stellen Sie sich vor? – Wenn Sie eine zahnkranke Bevölkerung mit kaputten Zähnen haben, werden Sie sich freuen. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Sie waren nie Arbeitgeber und hatten nie Krankenstände zu verzeichnen. Das ist Ahnungslosigkeit, Herr Kollege! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Wirklich, es ist unfassbar! Fragen Sie einmal nach den wirklichen Faktoren, warum Betriebe in Österreich produzieren: weil wir ein funktionierendes Gesundheitssystem haben! (Abg. Darmann: Reden Sie einmal mit einem Zahnarzt!) Zum Glück ist die FPÖ für all das nicht verantwortlich. Das wäre eine Katastrophe für das Land! (Abg. Peter Wurm: Die Zahnspange ist die Rettung Österreichs!)
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