Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll49. Sitzung / Seite 184

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dreifachung an wirtschaftlichen Folgeschäden leiden, denn Produktion schafft auch in angelagerten Bereichen Arbeitsplätze. Da kommen noch etwa doppelt so viele dazu. Gerade die Automobilwirtschaft schafft in Österreich viele Arbeitsplätze. Mit den ind­irekt zurechenbaren Beschäftigten sind 4,7 Prozent aller Beschäftigten Teil der Auto­mobilwirtschaft. In einer weiter gefassten Definition sind es sogar 10,9 Prozent.

Europa befindet sich also im Wettbewerb mit Schwellenländern, im Wettbewerb mit den USA. Dieser Wettbewerb wird täglich härter. Wir vom Team Stronach wollen nicht, dass der Wirtschaftsstandort Österreich geschwächt wird. Wir wollen eine Stärkung der produzierenden Industrie. (Beifall beim Team Stronach.) Das ist nur durch die Schaf­fung industriefreundlicher Rahmenbedingungen möglich. Daher bitte ich um die Schaf­fung dieser Rahmenbedingungen. (Beifall beim Team Stronach.)

17.52


Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dr. Matznetter zu Wort. – Bitte.

 


17.53.11

Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Es sind bei dieser Dringlichen Anfrage des Teams Stronach ein bisschen Kraut und Rüben gemischt. Es gibt aber ein paar Punkte, die durchaus diskussionswürdig sind. Nur müssen wir zuerst ein paar Dinge klarstellen.

Erstens: Wir haben seit 2008/2009 die größte Wirtschafts- und Finanzkrise seit 80 Jah­ren! Und ja, wir haben einen unangenehmen Anstieg der Arbeitslosigkeit, allerdings nicht nur in Österreich, sondern in allen Industriestaaten, besonders aber in Europa. In diesem europäischen Rahmen haben wir eine deutlich bessere Performance als fast alle anderen Staaten. Das ist eine Leistung der österreichischen Unternehmungen, der Arbeitnehmer, aber auch der Bundesregierung unter Bundeskanzler Faymann, die
es geschafft haben, in diesen Jahren nach dem Wirtschaftsabschwung vor allem im Jahr 2009 im Ausmaß der Möglichkeiten bei dieser Konjunktur auch bessere Daten zu liefern. Sie haben mit einer Reihe von Maßnahmen verhindert, dass die Arbeitslosigkeit so schlimm wird wie in vielen anderen Ländern dieser Welt.

Ich darf daran erinnern, was alles passiert ist. Wir haben in Österreich das Investitions­volumen in der Infrastruktur auch in die notwendigen Einsparungsmaßnahmen im bud­getären Bereich weitergezogen. Es gab ein Arbeitsmarktpaket allein in jüngster Zeit von 550 Millionen € für ältere Arbeitnehmer, Mehrbeträge für die Versorgung der Kin­der – Stichwort Tagesbetreuung – mit 400 Millionen €, Ausbau der Kinderbetreuungs­einrichtungen um 350 Millionen €, Pflegegeld/24-Stunden-Pflege mit 310 Millionen €, Pflegefonds-Verlängerung 2017/2018 mit 700 Millionen €, Wohnbauoffensive mit 180 Millionen €, Gratis-Zahnspange für 85 000 Kinder mit 80 Millionen ... (Abg. Peter Wurm: Was hat die Zahnspange mit den Arbeitslosen zu tun?)

Wenn Sie die Gesundheitsversorgung in einem Lande – Herr Kollege, ich habe oft schon Kurzsichtigkeit erlebt, aber das, was aus den Reihen der FPÖ kommt, ist ja nicht mehr zu überbieten! (Zwischenruf des Abg. Peter Wurm.) Ein Gesundheitssystem, das Men­schen gesund statt krank hält, ist eine der wesentlichen Voraussetzungen für einen Wirtschaftsstandort. Was stellen Sie sich vor? – Wenn Sie eine zahnkranke Bevölke­rung mit kaputten Zähnen haben, werden Sie sich freuen. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Sie waren nie Arbeitgeber und hatten nie Krankenstände zu verzeichnen. Das ist Ah­nungslosigkeit, Herr Kollege! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Wirklich, es ist unfassbar! Fragen Sie einmal nach den wirklichen Faktoren, warum Be­triebe in Österreich produzieren: weil wir ein funktionierendes Gesundheitssystem ha­ben! (Abg. Darmann: Reden Sie einmal mit einem Zahnarzt!) Zum Glück ist die FPÖ für all das nicht verantwortlich. Das wäre eine Katastrophe für das Land! (Abg. Peter Wurm: Die Zahnspange ist die Rettung Österreichs!)

 


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