Wenn ich mir überlege, wozu Höhlenmenschen noch fähig sind: Ein 13-jähriges Mädchen einfach so nebenbei über den Haufen schießen, mit dem Hitlergruß im Bezirk Tulln herumstehen als Regionalverantwortlicher der Freiheitlichen Partei und so weiter; das ist eine so lange Liste, dass ich nicht nur aus Zeitgründen uns allen und sogar den Freiheitlichen das ersparen möchte. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch-Jenewein.)
Deswegen ist es wichtig, zum Schluss zu fragen: Warum gibt es diese Höhlenmenschenkultur? Warum kann man H.-C. möglicherweise mit Höhlenmenschencharakter übersetzen? Warum ist das so? Und ich vermute und befürchte: Weil viele Freiheitliche glauben, dass damit Wählerstimmen, nicht Wählerinnenstimmen, zu gewinnen sind – mit diesen alten Mustern, mit diesen alten Stereotypen, mit Sexismus, mit Minderheitsfeindlichkeit, mit Frauenfeindlichkeit, mit Kulturfeindlichkeit.
Das ist der Grund. Das sind keine Ausrutscher, das ist ein System. Das ist das politische und das kulturelle System der Höhlenmenschen und darin fügt sich auch die Sexualität der Höhlenmenschen ein.
Deswegen: Räumen Sie, meine Damen und Herren von der Freiheitlichen Partei, einmal in Ihrer politischen Höhle auf, bevor Sie andere eines Verhaltens bezichtigen, das systematisch ausschließlich in der Freiheitlichen Partei verbreitet ist! – Danke schön. (Beifall bei Grünen und SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Widerspruch bei der FPÖ.)
13.08
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Dr. Belakowitsch-Jenewein. – Bitte, Frau Abgeordnete.
13.09
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ): Herr Präsident! Herr Kollege Pilz, wissen Sie, das Niveau, das Sie heute geboten haben, ist selbst für Ihre Verhältnisse tief gewesen. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich sage es Ihnen jetzt ganz ehrlich. Ich weiß, das amüsiert Sie besonders. Sie stellen sich hier heraus, erzählen irgendwelche Geschichten von Kinderpornos, die auf den Computern gefunden wurden, wo es keine Konsequenzen gegeben hat. Sie wissen, dass das falsch ist. Jeder einzelne dieser Fälle, die Sie hier aufgezählt haben, ist längst aufgearbeitet! (Abg. Pilz: Verurteilungen!)
Sie behaupten hier etwas, weil Sie ganz genau wissen: Sie sind hier heraußen immun, Sie können mit Dreck schmeißen. Irgendetwas wird schon picken bleiben. Genau das haben Sie jetzt gemacht, Herr Kollege Pilz. (Beifall bei der FPÖ.)
Wenn Sie meinen, Sie wollen uns anpatzen, suchen Sie sich etwas, das noch nicht aufgearbeitet ist. Da werden Sie sich eben schwer tun. Das ist Ihr großes Problem. Sie haben Ihre Liste, die Sie immer wieder nehmen und dann reden Sie immer wieder darüber. Aber der Zettel ist alt, es ist alles aufgearbeitet und es gibt Konsequenzen, wenn etwas dran ist.
Nur am Beispiel Linz: Das war ein Fake und das ist auch gerichtlich festgestellt worden. Das nur so zu Ihrer Information. Merken Sie es sich! Vielleicht können Sie zumindest das einmal behirnen!
Jeder einzelne Fall ist längst aufgearbeitet, und glauben Sie mir: Im Kampf gegen Kinderpornographie sind wir mit Sicherheit die Partei, die am sensibelsten reagiert! (Beifall bei der FPÖ.)
Da könnten Sie in Ihren Reihen sehr, sehr, sehr genau aufräumen. Es sind nämlich die Grünen, die Kinderpornographie in ihren Programmen haben, und es sind die Grünen, die einen Cohn-Bendit als Fraktionsführer im EU-Parlament gehabt haben. Sie sollten
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