Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung / Seite 205

Schon in der Antike war es so. Mnemosyne, die Mutter der Musen, die alle Musen auf die Welt gebracht hat, die die Künste befördern und Symbolfiguren der Künste sind, war auch Symbol für die Freiheit. Man hat damals schon erkannt, wie wichtig die Frei­heit der Kunst ist.

Was geschieht mit den Künstlern, wenn wir den Staat immer mehr installieren als ein Instrument, das die Künstler in irgendeiner Weise alimentiert? – Sie werden sukzessive unfrei, staatsabhängig, Staatskünstler. Kollege Riemer hat es schon angesprochen: Da­bei entstehen durchaus problematische Karrieren und problematische Gesamtzustän­de, gerade für die Kunst, die für jedes Land, für jede Kultur so wichtig ist.

Ich sehe sogar die Gefahr eines totalitären Prinzips am Horizont herandräuen, wenn man die Kunst zu sehr in die staatliche Obsorge nimmt. Ich bin daher ein Gegner da­von, dass man zu viel Staatseinfluss in die Kunst hineinnimmt. (Beifall beim Team Stro­nach. – Zwischenruf der Abg. Meinl-Reisinger.)

Ich rechne dem Kollegen Zinggl hoch an, dass er sich immer wieder damit auseinan­dersetzt, auch wenn unsere Zugänge zur Förderung der Künstler vielleicht unterschied­lich sind. Denn was ich nicht haben möchte, ist, dass Künstler hungern müssen, leiden müssen, irgendwie sich „gfretten“ müssen und im Leben nicht gut zurechtkommen. Da­her müssen wir immer wieder die Systeme, die Künstler unterstützen, an die Gegeben­heiten der Zeit anpassen. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass das Wichtigste in der Kunst die Freiheit ist. Das sollte unsere oberste Maxime sein: Freiheit der Kunst, Selb­ständigkeit der Künstler.

Daher werden wir jetzt die Regierungsvorlage unterstützen und hoffen auf eine weitere Arbeit vom Kollegen Zinggl im Kulturausschuss, den ich sehr unterstützen werde. Aber diesen Antrag, in der gegenwärtigen Fassung können wir nicht unterstützen. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)

18.59

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Meinl-Reisin­ger zu Wort. – Bitte.

 

18.59.21

Abgeordnete Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Sehr geehrter Herr Minister! Ich bin als Pro-Rednerin gemeldet, wohl deshalb, weil ich dieser Vorlage zur Reform des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes zu­stimme. Ich habe aber auch einen Konterpart, ich bin nämlich natürlich gegen den ne­gativen Ausschussbericht, was meinen eigenen Antrag angeht, nur um das einmal klar­zustellen. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Ich begrüße diese Reform, weil ich tatsächlich glaube, dass der Künstler-, Künstlerin­nenbegriff bis dato zu eng gefasst war. Ich glaube, dass das tatsächlich ein Manko war. Worauf wir aber im Ausschuss hingewiesen haben, ist, dass die Finanzierung nicht ge­sichert ist. Es ist kostenneutral, im Prinzip wird das Fondsvermögen verwendet. Wir ha­ben darüber diskutiert, dass auch die Frage der Lukrierung der Einnahmen reform- oder diskussionsbedürftig ist. Eigentlich ist das jetzt eine Reform, die zumindest eines nicht sein wird, nämlich langfristig und nachhaltig. Jedenfalls ab 2018 wird es da große Frage­zeichen geben, wie das finanziert wird.

Frau Kollegin Hakel hat darauf hingewiesen – sie war bei vielen Diskussionen zur so­zialen Lage der Künstler –, es sei sehr viel passiert. – Ja, es wurden kleine Schritte ge­macht, auch die begrüße ich sehr, aber es ist eben eines nicht passiert, und deshalb unterstütze ich den Entschließungsantrag des Kollegen Mölzer sehr, und zwar ein grund­sätzliches Umdenken. Das sehe ich nicht so ultimativ wie Kollege Franz. Ich sage nicht, man darf überhaupt keine Förderungen mehr geben, es darf überhaupt keine staatli­chen Subventionen mehr für Künstlerinnen und Künstler geben. Das glaube ich nicht,