Schon in der Antike war es so. Mnemosyne, die Mutter der Musen, die alle Musen auf die Welt gebracht hat, die die Künste befördern und Symbolfiguren der Künste sind, war auch Symbol für die Freiheit. Man hat damals schon erkannt, wie wichtig die Freiheit der Kunst ist.
Was geschieht mit den Künstlern, wenn wir den Staat immer mehr installieren als ein Instrument, das die Künstler in irgendeiner Weise alimentiert? – Sie werden sukzessive unfrei, staatsabhängig, Staatskünstler. Kollege Riemer hat es schon angesprochen: Dabei entstehen durchaus problematische Karrieren und problematische Gesamtzustände, gerade für die Kunst, die für jedes Land, für jede Kultur so wichtig ist.
Ich sehe sogar die Gefahr eines totalitären Prinzips am Horizont herandräuen, wenn man die Kunst zu sehr in die staatliche Obsorge nimmt. Ich bin daher ein Gegner davon, dass man zu viel Staatseinfluss in die Kunst hineinnimmt. (Beifall beim Team Stronach. – Zwischenruf der Abg. Meinl-Reisinger.)
Ich rechne dem Kollegen Zinggl hoch an, dass er sich immer wieder damit auseinandersetzt, auch wenn unsere Zugänge zur Förderung der Künstler vielleicht unterschiedlich sind. Denn was ich nicht haben möchte, ist, dass Künstler hungern müssen, leiden müssen, irgendwie sich „gfretten“ müssen und im Leben nicht gut zurechtkommen. Daher müssen wir immer wieder die Systeme, die Künstler unterstützen, an die Gegebenheiten der Zeit anpassen. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass das Wichtigste in der Kunst die Freiheit ist. Das sollte unsere oberste Maxime sein: Freiheit der Kunst, Selbständigkeit der Künstler.
Daher werden wir jetzt die Regierungsvorlage unterstützen und hoffen auf eine weitere Arbeit vom Kollegen Zinggl im Kulturausschuss, den ich sehr unterstützen werde. Aber diesen Antrag, in der gegenwärtigen Fassung können wir nicht unterstützen. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)
18.59
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Meinl-Reisinger zu Wort. – Bitte.
18.59
Abgeordnete Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Ich bin als Pro-Rednerin gemeldet, wohl deshalb, weil ich dieser Vorlage zur Reform des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes zustimme. Ich habe aber auch einen Konterpart, ich bin nämlich natürlich gegen den negativen Ausschussbericht, was meinen eigenen Antrag angeht, nur um das einmal klarzustellen. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)
Ich begrüße diese Reform, weil ich tatsächlich glaube, dass der Künstler-, Künstlerinnenbegriff bis dato zu eng gefasst war. Ich glaube, dass das tatsächlich ein Manko war. Worauf wir aber im Ausschuss hingewiesen haben, ist, dass die Finanzierung nicht gesichert ist. Es ist kostenneutral, im Prinzip wird das Fondsvermögen verwendet. Wir haben darüber diskutiert, dass auch die Frage der Lukrierung der Einnahmen reform- oder diskussionsbedürftig ist. Eigentlich ist das jetzt eine Reform, die zumindest eines nicht sein wird, nämlich langfristig und nachhaltig. Jedenfalls ab 2018 wird es da große Fragezeichen geben, wie das finanziert wird.
Frau Kollegin Hakel hat darauf hingewiesen – sie war bei vielen Diskussionen zur sozialen Lage der Künstler –, es sei sehr viel passiert. – Ja, es wurden kleine Schritte gemacht, auch die begrüße ich sehr, aber es ist eben eines nicht passiert, und deshalb unterstütze ich den Entschließungsantrag des Kollegen Mölzer sehr, und zwar ein grundsätzliches Umdenken. Das sehe ich nicht so ultimativ wie Kollege Franz. Ich sage nicht, man darf überhaupt keine Förderungen mehr geben, es darf überhaupt keine staatlichen Subventionen mehr für Künstlerinnen und Künstler geben. Das glaube ich nicht,
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