Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung / Seite 107

Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Strasser zu Wort. – Bitte.

 

14.15.48

Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Kolle­ginnen und Kollegen! Die Naturwissenschaften und ihre Anwendungen sind in ständi­ger Weiterentwicklung. Die Technik und die Medizin geben uns immer wieder neue Werkzeuge in die Hand, die man zum Wohle der Menschen nutzen oder die man auch bewusst ganz einfach ablehnen kann.

Die Fortpflanzungsmedizin ist in diesem Zusammenhang ein ganz besonders sensibler Bereich, weil hier Schicksale von Menschen, Schicksale von Familien mit großen ethi­schen Fragestellungen zusammentreffen. Ich bin froh über die intensive Diskussion der letzten Wochen, denn dadurch ist es uns gelungen, viele Aspekte noch genau zu be­trachten und in den Gesetzestext einzuarbeiten.

Die Kommerzialisierung und der Missbrauch werden unter Strafe gestellt. Die PID ist grundsätzlich verboten und nur unter strengen Rahmenbedingungen möglich. In die­sem Gesetz steht der Mensch im Mittelpunkt, ein Umstand, der bei der Fristenre­gelung und bei der eugenischen Indikation, bei den Spätabtreibungen – so wie es Kol­lege Huainigg angeführt hat – nicht gegeben ist.

Darum fordere ich, dass man auch diese Diskussionen weiterführt, wenn es um psy­chologische Betreuung und Beratung und Kinderrechte geht, wenn es um eine Be­denkzeit zwischen Beratung und Eingriff bei der Fristenregelung geht, wenn es um sta­tistisches Material geht, das der Ursachenforschung dient und wenn begleitende Maß­nahmen notwendig sind – genauso wie es im neuen Fortpflanzungsmedizingesetz der Fall ist, damit man zu praxistauglichen Lösungen kommt.

Zum Schluss – weil Herr Kollege Kickl wieder da ist und sich heute sehr kirchennah gegeben hat – ein kurzes Zitat aus dem „Standard“ vom 22. Mai 2009, womit er Kardi­nal Schönborn als Reaktion auf dessen Predigt im Stephansdom etwas ausrichtet (Abg. Kickl: Ja glauben Sie, der hat immer recht?!): Bewusste Vernaderungskampag­ne gegen die FPÖ von Verdrehern und Unterstellern, die keine ehrliche Debatte über die Frage einer Leitkultur und die Zukunft Europas wollen. – Zitatende.

Herr Kollege Kickl, ich verstehe den Zwischenruf unseres Klubobmannes Lopatka. Neh­men Sie sich das zu Herzen! – Danke schön und alles Gute. (Beifall bei der ÖVP.)

14.18

Präsident Karlheinz Kopf: Die vorläufig letzte Wortmeldung zu diesem Tagesordnungs­punkt kommt von Frau Abgeordneter Rosenkranz. – Bitte. (Rufe und Gegenrufe zwi­schen ÖVP und FPÖ. – Abg. Kickl: Aber der hat ja nicht immer unrecht!)

 

14.18.26

Abgeordnete Barbara Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! (Abg. Kickl: Der hat ja nicht immer recht, der Kardinal!) Es ist in den Zwischenrufen oder in der Diskussion der Abgeordneten schon herausgekommen, nicht jeder Kardinal hat immer recht, wenn Sie sich also darum kümmern ... (Abg. Wöginger: Da schau her! – Abg. Lopatka: Ja, ja!) – Wenn Sie sich darum kümmern, was die vatikanische Linie in diesen Fragen ist, dann ist es eine ganz andere Linie, und da sind Sie jetzt sicher nicht im Recht, aber Ihnen ist das ja schon mehrmals egal gewesen, wie man im Weiteren sagen kann. (Abg. Strache: Jeder ist fehlbar! – Abg. Lopatka: Sie haben auch den Vatikan schon entdeckt?!)

An dieser Debatte scheiden sich die Geister, und sie scheiden sich zu Recht, denn es ist eine bedeutende Frage. Es gibt hier einen Teil, und dieser wird, dank der ÖVP –