back seit jenem von Hermann Maier wird, dann kann ich Ihnen nur sagen, dass das Comeback von Hermann Maier äußerst erfolgreich war. (Allgemeine Heiterkeit.) Meiner Ansicht nach sind wir mit der ÖBIB sicher auf einem guten Weg und können das eine oder andere auch entsprechend für den Standort umsetzen. (Beifall bei der ÖVP.)
Im Gegensatz zu Ihnen, die Sie jetzt das erste Mal bei Unternehmen waren – das habe ich Ihren Worten entnommen –, sind wir ja schon seit Jahren dauernd bei den Unternehmen und wissen, wo der Schuh drückt. Momentan ist eben die Bürokratie eine der großen Herausforderungen, und deshalb haben wir auch Initiativen ergriffen. Der Wirtschaftsminister und Vizekanzler hat eine Plattform eingerichtet, an die sich die Unternehmer wenden und ihre Probleme mit der Bürokratie nennen können. Wir haben dann versucht, den ersten Teil abzuarbeiten. Auch wenn Sie die Initiative des Kollegen Matznetter und von mir als lächerlich darstellen – ich glaube, Sie haben diesem Antrag damals auch zugestimmt –, könnten wir in der Hinsicht – sage ich jetzt einmal – schon das eine oder andere gemeinsam schaffen.
Wenn man sich diese Erfolgsgeschichte des österreichischen Standorts anschaut, sieht man, dass wir das dritte Jahr hintereinander eine Exportsteigerung haben, dass wir wieder Exporteuropameister sind und dass wir das den Unternehmern zu verdanken haben – den Unternehmern, die 6 von 10 € im Ausland verdienen, davon 5 in Europa. Deshalb, glaube ich, ist es ganz wichtig, dass wir positiv an die Sachen herangehen und die Rahmenbedingungen, die zu Problemen führen, nachschärfen.
Deshalb zu den Punkten, die wir schon erledigt haben: Wir haben die Zahl der Beauftragten reduziert. Wir haben die Arbeitszeitaufzeichnungen erleichtert. Wir haben die Unternehmer von den Meldeschwellen für die Statistiken befreit. Wir versuchen also, Punkt für Punkt abzuarbeiten. Deshalb denke ich, dass wir die anderen Punkte, die noch zu machen sind, gemeinsam auf die Agenda setzen sollten. Und da finden sich sicher gemeinsame Punkte. „One in, one out“ ist sicherlich auch ein wesentlicher Punkt in unserer Forderungstabelle. Oder: Beratung statt Strafe, ganz wichtig. Es geht nicht darum, dass wir die Unternehmer dauernd bestrafen, sondern dass man erkennt, wo die Rahmen zu eng sind und man Toleranz walten lassen kann, da kann man beraten und weiterhelfen.
Zur Steuerreform – das ist ganz wichtig – sage ich nur einen Satz: Hier setzen wir lieber auf Schelling als auf Schellhorn. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
15.51
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter MMMag. Dr. Kassegger. – Bitte.
15.51
Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Wir haben jetzt vom Herrn Bundeskanzler gehört, es sei alles in Ordnung, alles tadellos, wir seien bei bestimmten ausgewählten Kennzahlen viel besser als andere, und deshalb bestehe kein Grund zur Sorge. Das ist nicht weiter verwunderlich. Verwunderlich wäre, würde er jetzt nicht seine Arbeit loben und sozusagen die Welt schönreden, sondern das Gegenteil davon sagen. Aber das ist das, was wir schon seit Monaten und Jahren hören.
Sie können jetzt natürlich wahllos Kennzahlen herausnehmen und immer welche finden, die uns im Vergleich mit einem anderen Land besser abschneiden lassen, aber Faktum ist, dass der Trend in Österreich bei fast allen relevanten Parametern sinkend oder fallend ist, und zwar seit Jahren, ganz besonders stark seit dem Jahr 2007. Das ist nicht weiter verwunderlich, da zu diesem Zeitpunkt, 2006/2007, die Regierung von
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