Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll60. Sitzung / Seite 3

23.10.06Beginn der Sitzung: 23.10 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.

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Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 60. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Frau Präsidentin Doris Bures, weiters auch die Abge­ordneten Keck, Kirchgatterer, Kucher, Lipitsch, Höfinger, Dipl.-Kffr. (FH) Pfurtscheller, Dr. Bösch, Doppler, Mag. Hauser, Ing. Höbart, Dr. Karlsböck, Themessl, Hagen und Dr. Vetter.

23.10.17Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 2991/AB bis 3000/AB

2. Antrag:

Zurückziehung: Zu 866/A(E)

B. Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 863/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung Teilarbeitsfähigkeit

Antrag 864/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erwerbstätigkeitsanreize in der Bedarfsorientierten Mindestsicherung

Antrag 876/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Potentialanalyse in den Sozialversicherungen

Antrag 877/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz von Beiträgen und Leistungen in der Arbeitslosenversicherung

Antrag 878/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenlegung der Sozialversicherungen

Antrag 881/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen die sektorale Arbeitslosigkeit in Österreich

Budgetausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Neuordnung der Rechtsverhältnis­se der Österreichischen Industrieholding Aktiengesellschaft und der Post und Telekom­beteiligungsverwaltungsgesellschaft (ÖIAG-Gesetz 2000) und das Bundesgesetz über Maßnahmen zur Sicherung der Stabilität des Finanzmarktes (Finanzmarktstabilitätsge­setz-FinStaG) geändert werden (ÖBIB-Gesetz 2015) (458 d.B.)