sich von seinem Platz erhebend –: Entschuldigung, Verschwiegenheit im Unterausschuss!? Das sind Ausreden! Das sind wirklich Ausreden, tut mir leid!)
Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter Pilz, Sie können sich gerne nachher zu Wort melden, aber ich bitte, nicht auf diese Art und Weise, nämlich auch noch durch Aufstehen einen Dialog mit dem Regierungsmitglied zu führen. (Abg. Pilz: Na wenn Sie darauf bestehen! – Abg. Walter Rosenkranz: Kollege Pilz stimmt ja nur zu, wenn er aufsteht!) – Jederzeit gerne, wenn es die Redezeit Ihrer Fraktion zulässt.
Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer (fortsetzend): Im Sinne der Transparenz habe ich immer dann, wenn es ohne wirtschaftlichen Schaden möglich war und wenn auch Experten gesagt haben, dass es möglich ist, die Dinge veröffentlicht.
Vor ungefähr elf Monaten habe ich ein sehr umfassendes Ersuchen an den Rechnungshof gestellt, eine Prüfung des Burgtheaters vorzunehmen. Diese Prüfung ist im Gange, und sie betrifft den gesamten Zeitraum in der Vergangenheit.
Ich werde aber trotzdem hier bei Anfragebeantwortungen oder bei der Frage, ob ich eine Weisung erteile, nicht in einer Art und Weise vorgehen, die einen Schaden für das Unternehmen verursachen kann, und dafür bitte ich um Verständnis. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
15.15
Präsident Karlheinz Kopf: Danke, Herr Bundesminister.
Ich erteile nun Frau Abgeordneter Hakel das Wort und mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit ab sofort für alle folgenden Rednerinnen und Redner maximal 5 Minuten beträgt. – Bitte.
15.15
Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, zum vierten Mal zum gleichen Thema. (Abg. Brosz: Das wird noch nicht das letzte Mal gewesen sein, wenn es so weitergeht!)
Transparenz und Aufklärung sind, meine ich, zwei Punkte, für die der Minister schon immer gestanden ist und nach wie vor steht (Heiterkeit bei FPÖ, Grünen und NEOS – Beifall des Abg. Loacker), aber wir halten uns trotzdem an den Datenschutz. (Abg. Strolz: Ein bisschen antreiben haben wir ihn schon müssen!) Wenn wirtschaftliche Nachteile entstehen können, müssen wir das so zur Kenntnis nehmen, dazu brauche ich nicht mehr viel zu sagen.
Wir haben einen seit Dezember tagenden Unterausschuss des Rechnungshofausschusses, der auch morgen wieder tagt, wo auch der Aufsichtsratsvorsitzende der Bundestheater-Holding Max Kothbauer morgen als Auskunftsperson zur Verfügung stehen wird. Und den können wir – Sie genauso wie wir – ja zu den einzelnen Tagesordnungspunkten, die bekannt sind, befragen.
Ja, ich hätte auch gerne die Aufsichtsratsprotokolle bekommen, aber ich akzeptiere diese Entscheidung und die Gründe dafür, dass wir sie nicht bekommen.
Was die Verschwiegenheitspflicht von DDr. Martin Wagner betrifft: Ja, ich hätte auch einige Fragen an ihn gehabt – habe ich nach wie vor (Abg. Pilz: Aber?) –, aber er wird nicht von der Verschwiegenheitspflicht entbunden. (Abg. Walter Rosenkranz: Von wem?)
Wir hatten die Kollegen und Kolleginnen der KPMG im Unterausschuss und konnten die dort fragen. Es geht im Prinzip um eine spezielle Frage an Herrn DDr. Martin
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