Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 316

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schön dekoriert. Ich bin kein Prophet. Aber meine Rede damals war prophetisch. Es ist eins zu eins das eingetreten, was ich genau vor einem Jahr prophezeit habe. Und ich bin eben kein Prophet, aber ich bin jemand, der die Branche kennt und die Wirtschaft versteht. Und dass damals, bitte schön, die ÖVP bei diesem Blödsinn mitgespielt hat, ist für mich der  (Beifall bei der FPÖ.)

22.21.02*****

 


Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Wurm, ich erteile Ihnen für den Aus­druck „Blödsinn“ einen Ordnungsruf.

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Sie sind weiter am Wort. (Unruhe im Sitzungssaal.)

 


22.21.20

Abgeordneter Peter Wurm (fortsetzend): Es war von Anfang an klar, was passieren wird. Es wird zu Umsatzeinbrüchen kommen. Es war von Anfang an klar, dass Sie fachlich nie verstanden haben, was Prosecco und Frizzante ist. Das haben Sie nie verstanden!

Und jetzt kommen wir zum Punkt, meine Damen und Herren gerade von der SPÖ. Sie haben damals im Regierungsprogramm, und ich habe das Original noch vorliegen, Ihren Funktionären diese Sektsteuer als Champagnersteuer verkauft, als Anschlag auf die Reichen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) So haben Sie es damals rundum bei Ihren Funktionären verkauft: als Champagnersteuer! (Beifall bei der FPÖ.)

Was ist passiert? – Genau das, was jetzt eingetreten ist. Wir haben nicht nur in der Sektindustrie Arbeitsplätze verloren, auch in der Zulieferindustrie beim Weinbau, bei den Etikettenlieferanten, bei den Flaschenlieferanten. Das wäre aber alles klar erkennbar gewesen.

Damals, vor einem Jahr, habe ich mir gedacht, okay, das ist im Parlament so. Nur mittlerweile frage ich mich schon, welche sachlichen und fachlichen Argumente Sie den Gesetzen zugrunde legen. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Also, das ist ja bitte schön ein Wahnsinn! Es ist für jeden, der in der Praxis verankert ist, klar gewesen, dass dieses Gesetz ein Schwachsinn ist. (Abg. Schieder: Sie haben nichts verstan­den!)

35 Millionen € war der Budgetansatz. Wir haben aktuell Ende 2014 5,7 Millionen €. – Die Zahlen kommen von Ihnen!

Zum Abschluss eines, bitte: Sie von der SPÖ wollen den Pfusch in Österreich bekämpfen. Dann fangen Sie bitte im eigenen Haus an und beenden Sie diesen Pfusch! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

22.23


Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, trotz fortgeschrittener Zeit würde ich ersuchen, bei der Wortwahl die Würde des Hauses zu wahren.

Als Nächster ist Herr Abgeordneter Mag. Rossmann zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


22.24.01

Abgeordneter Mag. Bruno Rossmann (Grüne): Frau Präsidentin! Steuern auf Alkohol waren ja schon immer unbeliebt. Im Mittelalter gab es schon Weinsteuern, und im Mittelalter hat man diese Steuern als „Ungeld“, als „Böspfennig“ bezeichnet. Und in der


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