und zu entwickeln, um eben mitzuhalten. Unsere Chance liegt darin, den Nährboden zu gestalten, damit daraus etwas wachsen kann.
Was sind also die Vorhaben? – Horizon 2020, ein 80-Milliarden-€-Programm, das schon angesprochen wurde, an dem sich Österreich sehr intensiv beteiligt und sogar mehr Gelder akquiriert, als es eigentlich einzahlt;
die Entwicklung eines Raums der Forschung, in dem der Austausch, die Mobilität der Forscherinnen und Forscher im Mittelpunkt stehen;
die Zusammenarbeit und die gemeinsame Nutzung von Infrastruktur;
Erasmus+ – daran konnte ich selbst teilnehmen und ich kann das auch jedem Studierenden ans Herz legen.
Aber auch weitere Vorhaben tragen dazu bei, diese Entwicklungen voranzutreiben. Da gibt es den „Small Business Act“, der schon angesprochen wurde, um kleineren und mittleren Unternehmen den Zugang zum Finanzmarkt, zu Finanzmitteln zu ermöglichen und um die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern. Es gibt aber auch die arbeitsplatznahe Ausbildung, bei der Österreich mit der dualen Ausbildung als Vorbild wirken darf.
Bei der Investitionsoffensive stehen Investitionen in den Infrastrukturbereich, in die Bildung und in erneuerbare Energien auf der Tagesordnung. Man darf auch den IKT-Sektor nicht vergessen – ein ganz wichtiger und wesentlicher Bereich. Hier gilt es, diese Entwicklung durch die Schaffung eines digitalen Binnenmarkts, durch die Förderung der digitalen Wirtschaft, der digitalen Forschung, der Industrie 4.0, aber auch der Softwareschmieden in Europa zu stärken. Natürlich können auch die Staaten selbst – also die Politik und die Verwaltung – eine Vorbildfunktion durch E-Government, durch Open Data, durch Smart Cities, Smart Regions et cetera einnehmen.
Unsere Unternehmen wollen am internationalen Markt mitmischen. Wir sind trotz unserer Größe eine Exportnation, und viele der heimischen Arbeitsplätze hängen daran, dass unsere Produkte und Dienstleistungen auch exportiert werden. Wenn es um dieses Freihandelsabkommen geht, dann ist uns ganz klar und dann ist es auch berechtigt, dass die einzelnen Staaten im Sinne der Allgemeinheit Regeln aufstellen – im Bereich des Umweltschutzes, im Bereich des Gesundheitsschutzes und im Bereich des Verbraucherschutzes. Das bedeutet also ein right to regulate. Minister Mitterlehner und Minister Rupprechter setzen sich auch dafür intensiv ein.
Ich würde Sie einfach bitten, versuchen wir, das Ganze nicht schlechtzumachen oder Ängste zu schüren, sondern diskutieren wir sachlich und differenziert, um ein Abkommen zu generieren, das unser aller Bedürfnisse widerspiegelt und auch unserem Schutzniveau Rechnung trägt, das aber die Partnerschaft nicht gefährdet. Österreich kann davon profitieren. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
12.27
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Kucher zu Wort gemeldet. – Bitte.
12.27
Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Besucherinnen und Besucher! Ich darf im Namen meiner Kollegin Daniela Holzinger die Vertreterinnen und Vertreter des VSStÖ Linz ganz herzlich hier im Hohen Haus begrüßen. Schön, dass ihr da seid! (Allgemeiner Beifall.)
Gerade für einen jungen Abgeordneten hier im Hohen Haus ist es spannend, zu beobachten, wie sich oft bei Fraktionen die Standpunkte ändern. Liebe Sigi Maurer, ich erinnere mich an die Regierungsbildung, als es gerade von den Grünen – in vielen
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