Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 87

die Menschen, die auf den Unis sind, auch weiterhin hochmotiviert lassen und sie weiter­hin motivieren können! (Beifall bei den NEOS.)

13.16

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Vizekanzler Dr. Mitterlehner zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

13.16.25

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Her­ren! Was diesen Tagesordnungspunkt oder mehrere zusammengefasste Tagesord­nungspunkte anbelangt, haben Herr Kollege Töchterle und auch mehrere andere schon darauf hingewiesen: Es spricht für die inhaltliche Qualität im Ausschuss, dass hier auch Anliegen der Opposition aufgenommen worden sind und wir mehrere qualitative Verbesserungen haben.

Da geht es um den schon erwähnten Bereich der Veröffentlichungspflicht von Ab­schlussarbeiten auch an Privatuniversitäten und damit um eine sehr positive Entwick­lung. Es geht um die von Frau Steger, aber auch von anderen angesprochene Kompetenzerweiterung für die Ombudsstelle für Studierende, also im Wesentlichen darum, dass man dort aktiver und kooperierender agieren kann, was den Kontakt mit der Studierendenvertretung, aber auch mit der Hochschulvertretung anbelangt. Und es geht um einige inhaltliche Klarstellungen, was die Studienförderung – insbesondere im Kontext mit ausländischen Studierenden – anbelangt, ohne dass es hier zu Ver­schlechterungen kommt, sondern zu Klarstellungen.

Das sind die drei Punkte. Andere Punkte waren an sich nicht vom Thema erfasst, aber da das so kurz ist, möchte ich durchaus dazu Stellung nehmen.

Frau Kollegin Maurer, Sie fordern immer ein, dass zum Beispiel der Universitätsbericht hier im Plenum diskutiert wird. Wenn aber bei einem anderen Tagesordnungspunkt, wo Sie auch eingefordert haben, dass das hier im Plenum behandelt wird, nämlich die Nichterledigung im Wissenschaftsausschuss, was die Vorhaben im Bereich EU betrifft, und zwar auch Wissenschaft, dies dann diskutiert wird, da melden Sie sich nicht einmal. Das ist irgendwie interessant. Das war Ihr Antrag, Sie haben ihn gestellt, dass wir das nicht enderledigen sollen – und dann melden Sie sich gar nicht!

Weil das andere, was Sie hier besprochen haben, eigentlich gar nicht auf der Tages­ordnung steht, möchte ich Ihnen nur sagen, dass alles falsch war: Im Zusammenhang mit den Wittgenstein-Preisträgern haben wir keine akkordierte Vorgangsweise, sondern eine inszenierte Vorgangsweise, es waren nicht alle beteiligt, und die Vorhalte sind auch unrichtig.

Betreffend die Ärzte haben wir schon eine klare Vorgangsweise. Das, was die Medi­zinuniversitäten anlangt, ist eben auch ein Teil der Leistungsvereinbarung. Die Ange­stellten, die Professoren, die Ärzte, wer immer an der Medizinuniversität agiert und auch im Rahmen des klinischen Mehraufwands Abgeltungen erhält, ist Teil einer jeden Leistungsvereinbarung. Daher kann ich nicht einen Teil herausnehmen, einen anderen Teil nicht. Ich habe es Ihnen schon im Ausschuss erklärt, aber Sie wollten es nicht wahrhaben.

Wenn man Umstrukturierungen, die seit zwölf Jahren nicht vorgenommen worden sind, nicht erledigt, dann dürfen Sie das nicht mir vorwerfen. Dass ich irgendwo aber auch das Problem finanziell erledigen muss, ist klar. Dass es nicht auf Kosten der Uni­versitäten geht, ist auch klar, wenn wir die Ministerreserve, die auch für unerwartete Aufwendungen vorgesehen ist, zum Teil in Anspruch nehmen. Warum ist der Vorteil überhaupt da? – Weil es uns im Vorjahr gelungen ist, Forschung in den Finanzrahmen