Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 89

fabrizieren kann, wenn sinnvolle Vorschläge von einzelnen Personen oder Parteien kommen. Ich glaube, das ist auf jeden Fall etwas, das man hervorheben sollte.

Kollegin Steger hat schon ganz gut, glaube ich, erklärt, worum es bei der Ombudsstelle geht und wieso das eine wichtige Maßnahme ist. Ich darf deswegen auch eher auf das Privatuniversitätengesetz noch einmal kurz eingehen, denn eine Kollegin oder ein Kollege hat im Ausschuss gesagt: Wissenschaftlicher Fortschritt beruht auf der Verbreitung wissenschaftlicher Arbeiten.

Wer das gesagt hat, habe nicht aufgeschrieben, aber ich fand das Zitat sehr gut. Ich möchte hierzu noch Folgendes anhängen: Es geht natürlich um die Verbreitung der wissenschaftlichen Arbeiten und auch um die Möglichkeit, einen Diskurs darüber zu starten, und darum, dass andere daran teilnehmen können, denn die Wissenschaft muss sich der öffentlichen Debatte stellen. Genau aus dieser Schlussfolgerung ist es eine logische Konsequenz, dass es auch zu einer Veröffentlichung der Abschlus­sarbeiten kommt.

Zur Forschungsprämie noch einmal ganz kurz: Ich denke, da muss sich auch innerhalb der Grünen eine Meinung bilden, denn ich glaube, Kollegin Ruperta Lichtenecker ist durchaus eine Befürworterin der Forschungsprämie (Abg. Lichtenecker: Ja!) und möchte diese auch weiter anheben  (Abg. Lichtenecker: Nein! Nein! Man muss das gestalten!) Vielleicht sollten Sie sich mit Kollegin Maurer absprechen, wie die Position da ist. Auf jeden Fall sind die Maßnahmen, die wir heute gesetzt haben, sinnvoll. Ich bitte um breite Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP.)

13.24

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.

 

13.24.18

Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Werte Kollegin­nen und Kollegen! Ich darf daran anschließen, was die Kollegin vorher erwähnt hat, nämlich betreffend die Qualität des Ausschusses. Es ist wirklich angenehm und ent­spricht auch einem Wissenschaftsausschuss – intellektuell gesehen –, dass er imstan­de ist, auch konstruktive Oppositionsvorschläge mit einzuarbeiten.

Ich darf zur jungen Kollegin Steger etwas sagen: Es ist zum Teil eben systemim­ma­nent. Ich war selber nicht dabei, als Ihre Partei in der Regierung war, aber es war dort leider dasselbe. Es gab auch Gesetzesmaßnahmen, Sie wissen es vielleicht, damals war „speed kills“ das Schlagwort, wo man Dinge durchgepeitscht hat. (Zwischenruf des Abg. Neubauer.) Das ist Gott sei Dank alles vorbei, aber es soll ein sinnvolles Beispiel dafür sein, dass dann, wenn gute Oppositionsanträge da sind, die auch entsprechend aufgearbeitet sind, diese auch mit eingearbeitet werden.

Ich möchte dem Minister und seinem Kabinett danken. Ich habe es schon bei der Reform der PädagogInnenausbildung miterleben dürfen, dass er sehr flexibel auf neue Herausforderungen eingeht. Aber auch den beiden Bildungssprechern, Töchterle und Kuntzl, danke ich, die ihren Beitrag mit ihren Klubsekretären leisten, sodass diese Dinge aufgebrochen werden konnten. Das hätte aus meiner Sicht ein bisschen mehr Begeisterung vonseiten der Opposition bringen können, dass man hier ganz bewusst auf diese Dinge eingeht.

Das andere ist, da hat der Minister bereits geantwortet, dass wir heute über Dinge dis­kutiert haben, die eigentlich gar nicht Gegenstand der Tagesordnung sind. Ein für mich ganz wichtiger Bereich ist natürlich – Kollegin Kuntzl hat es auch gesagt –, dass im Bereich der Privatuniversitäten – wo wir es jetzt geändert haben – auch die wissen­schaftlichen Arbeiten zu veröffentlichen sind. Es geht nicht nur um Eifersüchteleien, sondern ich bin überzeugt, dass es tatsächlich um Qualitätssteigerungen gehen wird.