Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 177

der Sicherheitsexekutive gibt, und wo sie doch richtigerweise gesagt hat und auch von sehr vielen Kolleginnen und Kollegen betont wurde, welch schwieriger Job das ist.

Herr Kollege Scherak! Da ich einer bin, der schon einige Demonstrationen in diesem Land abgeführt hat, der Tausende Leute bei Veranstaltungen gehabt hat, selbst­organisiert, nicht bezahlte Veranstaltungen, muss ich hier einmal ein Lob an alle Blaulichtorganisationen aussprechen.

Das, was der Kollege Pilz soeben gemacht hat, ist eine Vernaderung. Das hat der gesamte Sicherheitsapparat nicht verdient! (Beifall beim Team Stronach sowie bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)

Herr Kollege Pilz, ich würde Sie bitten, sprechen Sie einmal mit einem Sicherheits­beamten oder mit zwei oder drei, die zu später Nachtstunde Jugendliche aufgreifen, die unter Einfluss von Rauschgift oder Cannabis stehen, und sie dann zu deren Eltern nach Hause bringen, und fragen Sie sie, was sie dort erleben. Haben Sie schon mit solchen Eltern gesprochen oder mit Sicherheitsbeamten, die versuchen, ordentlich im Sinne unserer Gesellschaft, im Sinne der gesetzlichen Regelungen, auf Basis der gesetzlichen Regelungen ihren Dienst zu machen, und haben sie sie gefragt, was sie sich da anhören müssen?

Es gibt nämlich auch die anderen Extreme, von denen Sie nicht berichtet haben! Sie versuchen hier immer wieder, der Polizei etwas anzulasten. Es mag sein, dass bei gewissen Situationen das Ganze eskaliert, das hat die Frau Minister auch zugegeben.

Ich frage Sie: Wie oft waren Sie schon selbst dabei? Da kann ich Ihnen etwas erzählen: Wir haben einen ganz friedlichen Martinimarkt in Regau, aber man war dort schon oft am Rande eines Eklats, weil manche Leute unter Alkoholeinfluss ihre Wut und ihren Übermut ausleben wollten. Dort wurden die Sicherheitskräfte aufs Ärgste beflegelt. Die haben das nicht verdient. Die haben dort den ganzen Tag für die Sicher­heit gesorgt, haben sich den ganzen Tag für einen ordentlichen Ablauf der Veran­staltung eingesetzt. – Auch darüber müssen wir reden! Wir können nicht einzelne Fälle herausnehmen und hier etwas konstruieren.

Deshalb finde ich es, Herr Kollege Pilz – das muss ich ganz ehrlich sagen –, beschä­mend, was Sie hier in dieser Debatte gesagt haben, denn Tausende Beamte und Beamtinnen leisten vorbildlich ihren Dienst, sind täglich im Einsatz, um unseren Recht­staat auf Basis der Gesetze zu sichern.

Herr Kollege Pilz, wenn Sie der Ministerin etwas unterstellen, dann müssen Sie das mit den Regierungsparteien diskutieren. Wir vom Team Stronach sind auf jeden Fall darum bemüht, dass wir die Sicherheit in diesem Land hochhalten und dass auch die Gesetze, die wir in diesem Haus beschließen, ausgeführt und gelebt werden.

In diesem Sinne bitte ich um Coolness und wirkliche Abkühlung dieser überhitzten Dis­kussion, in der Sie versuchen, die Sicherheit und die Sicherheitsbeamten zu diskre­ditieren. (Beifall beim Team Stronach sowie bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Weninger.)

17.31

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Meinl-Reisinger. Die Restredezeit beträgt 3 Minuten. – Bitte.

 

17.31.12

Abgeordnete Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS): Ich wollte mich eigentlich nicht zu Wort melden, aber ich habe gehört, dass in meiner Abwesenheit – bitte zu entschuldigen, ich war bei der Aufnahme zu „60 Minuten Politik“ – Herr Abgeordneter Plessl gesagt hat, dass die Sicherung der Videos von dem Fall, den ich geschildert