Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll68. Sitzung / Seite 170

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Gremium versteht und sich selbstverständlich anderer Experten und Expertinnen und Stakeholder bedient.

Zur Frage 30:

Das Prozessdesign ist klar angemessen. Insgesamt kann gesagt werden, dass am Beginn des Prozesses eine Experten/Expertinnengruppe Empfehlungen abgegeben hat. In diese Empfehlungen sind beispielsweise auch Rechnungshofvorschläge und andere Vorschläge eingeflossen. Die technischen Arbeitsgruppen prüfen die Umsetz­barkeit. Da geht es um Verfassungsbestimmungen gleichermaßen wie um finanzielle Überprüfungen sowie um die Frage, was an Schulautonomie am Schulstandort selbst mit Verwaltungseinheiten, die neu zu definieren sind, geleistet werden kann.

Am Ende des Prozesses gibt es politische Gespräche selbstverständlich auch mit allen Parteien dieses Hauses, weil es ja auch verfassungsrechtlicher Änderungen bedarf, wenn wir Teilen des Papiers nähertreten wollen.

Zur Frage 31:

Wenn damit gemeint ist, dass Planungssicherheit vorliegt, dann ist die Antwort ja. Andern­falls würde ich Sie ersuchen, diese Frage nach der umfassenden Prozess­integrität zu präzisieren. Hinsichtlich der Sicherheit kann ich diese Frage mit Ja beantworten; wenn es anders gemeint ist, bitte ich Sie, das noch zu präzisieren.

Zu den Fragen 32 und 34:

Die Umsetzbarkeit dieses Vorschlages wird geprüft. In der Folge werden wir selbst­verständlich an Sie alle herantreten.

Zur Frage 33:

Ich bin nicht Bildungssprecherin einer Oppositionspartei.

Zu den Fragen 35 und 36:

Externe ExpertInnen sind mit eingebunden. Die Einbindung und Information der Schul­partner erfolgt im Rahmen der dafür vorgesehenen Gremien, die ich ja auch schon erwähnt habe.

Zur Frage 37:

Ja, es sind konstruktive Gespräche. Wir befinden uns mitten in denselben.

Zur Frage 38:

Die technischen Arbeitsgruppen arbeiten sehr regelmäßig, treffen sich in regelmäßigen Abständen, und bis 17. November wollen wir abschließend etwas für den Ministerrat vorlegen können.

Zur Frage 39:

Neben den Schulverwaltungsfragen wird sich die Bildungsreformkommission auch mit allgemeinen bildungspolitischen Fragestellungen befassen. Bildungsreform ist keine Schulverwaltungsreform allein, das ist mehr. Ich erwarte mir insgesamt natürlich eine Steigerung der Effektivität im Bildungssystem, eine Steigerung und auch eine Verbes­serung der Ergebnisse der einzelnen Gruppen von Schülerinnen und Schülern und eine Vereinfachung in der Verwaltung sowie das Heben von Effizienzen gleichermaßen wie Effektivitätssteigerung.

Die Fragen 41 und 42 möchte ich gerne zusammenfassen:

Bildung ist in einem umfassenden Verständnis zu sehen und beginnt, wie Sie und auch ich heute schon erwähnt haben, bei der Elementarpädagogik als der ersten ganz


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