Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll73. Sitzung, 20. Mai 2015 / Seite 159

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Die Mitarbeiterzahl: 9 Prozent wollen mehr einstellen, 85 Prozent wollen den Mitar­beiterstand halten, nur 6 Prozent wollen abbauen; also die steirischen Wirte sehen das deutlich anders als das Team Stronach.

Wir können hier gerne weitermachen. Zum Rauchverbot: 45 Prozent sind für das gene­relle Rauchverbot – Quelle: Team Stronach Akademie. (Der Redner hält de­monstrativ die Studie in die Höhe. – Oh-Rufe.)

Zur Frage des Umsatzes: Frau Dietrich ließ auch fragen: „Befürchten Sie durch das generelle Rauchverbot Einbrüche im Umsatz?“ – Wissen Sie, was die Mehrheit gesagt hat? – 54 Prozent: Nein, kaum. Aber offensichtlich ist die interne Verarbeitung der Studie im Team Stronach noch nicht weit genug fortgeschritten, weil Sie nicht in der Lage waren, aus dem selbst Erarbeiteten heraus die notwendigen politischen Konsequenzen zu ziehen.

Noch interessant  Registrierkassen: Frau Klubobfrau! Sie sollten wirklich zuerst Ihre eigenen Studien der Team Stronach Akademie lesen, dann würden Sie sich so einen Auftritt wie hier ersparen. Sie haben nämlich auch gefragt: „Welcher der folgenden Aussagen stimmen Sie am ehesten zu?“ – Zur Registrierkassenpflicht: Wissen Sie, was (der Redner zeigt auf die entsprechende Stelle in der Studie) – der grüne Balken, das sind fast 50 Prozent – 49 Prozent gesagt haben? – „Ist gerechtfertigt, weil es immer wieder ‚schwarze Schafe‘ gibt.“ Das sagen die Wirte selber, und recht haben diese Wirte (Beifall bei der SPÖ), denn das, was der Bundeskanzler zitiert hat, gilt ja auch für alle anderen.

Ja, die Mehrheit zahlt ihre Steuern. Aber wissen Sie, was das für ein unfairer Wettbe­werb ist, wenn der Wirt gegenüber ein Drittel schwarz macht? Das ist ja, wie wenn der eine laufen muss und der andere macht Sackhüpfen. Im Sinne eines fairen Wettbewerbs werden beide ihre Steuern zu zahlen haben. Und daher sagt die Team Stronach Studie mit dem Sample von 209 (der Redner hält demonstrativ die Studie in die Höhe): Ist gerechtfertigt, weil es immer wieder ‚schwarze Schafe‘ gibt.“ (Zwi­schenruf des Abg. Auer.) 49 Prozent.

Übrigens zur Kriminalisierung, das sind nur 36 Prozent. (Beifall bei der SPÖ.)

Und ich sage Ihnen ganz ehrlich, Frau Kollegin Dietrich: Das Feld, populistisch irgend­was zu bringen – weil es kein Thema ist –, ist von der FPÖ schon ausreichend bedient. (Zwischenruf des Abg. Walter Rosenkranz.) Als neue Fraktion sollten Sie sich mehr einer sachlichen Auseinandersetzung widmen und nicht versuchen zu übertrumpfen. Das ist eine Chance, die Sie haben, die Sie nutzen sollten. (Zwischenrufe der Abgeord­neten Steinbichler und Auer.)

Sie müssen ja nicht immer die Klubobfrau austauschen; vielleicht wechseln Sie wieder zurück – Kollegin Nachbaur wieder, Kollege Lugar. Ehrlich gesagt: Einen Fortschritt habe ich noch nicht erkannt, seit Frank Stronach weg ist. Ernsthaft, Frau Ing. Dietrich, Sie nehmen uns zweieinhalb Stunden weg, ohne ein ernsthaftes dringliches Thema zu haben. Vielleicht sollten Sie wenigstens das, was Sie erhoben haben, entsprechend einordnen, denn dann hätten Sie dem Herrn Bundeskanzler und seiner Regierung applaudieren können, statt von irgendeinem Wirten zu erzählen, bei dem nicht mehr gesungen wird. Ganz ehrlich: Mehr Niveau würde ich mir erwarten und wäre auch schön für dieses Haus. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.37


Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Haubner. – Bitte. (Abg. Auer: Jetzt schaut‘s nicht gut aus!)

 


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