Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll75. Sitzung / Seite 65

niederländischen Umweltministeriums, Teilnehmer aus Partnerorganisationen und Nicht­regierungsorganisationen erstmals gemeinsam mit dieser Thematik befasst. Auch EU-Kommissar Vella hat daran teilgenommen. Wir werden den Druck für eine europäische Initiative seitens der EU-Kommission aufrechterhalten, sowohl seitens des Umweltrates als auch, wie ich hoffe, seitens des Europäischen Parlaments.

Als im letzten Frühjahr das Thema Plastik in der Donau aufgekommen ist, habe ich sofort gehandelt und eine Sonderuntersuchung entlang der Donau in Auftrag gegeben. Das Umweltbundesamt hat dazu eine spezielle Messmethode entwickelt. Die Ergebnis­se dieser Sonderuntersuchung haben wir im Umweltausschuss sehr ausführlich meh­rere Male behandelt und sehr konstruktiv diskutiert. Das Ergebnis zeigt – und das ist positiv –, dass wir in Österreich ein sehr vorbildhaft funktionierendes System der Ab­wasserreinigung und der Abfallwirtschaft haben.

Eine der möglichen Quellen der Mikroplastikverschmutzung ist das primäre Mikroplas­tik, das sind die Mikroplastikkügelchen, die – wie bereits angesprochen – von der In­dustrie bewusst den Kosmetika, zum Beispiel Zahnpasta, beigefügt werden. Ich habe mich diesbezüglich beim Ratstreffen der Umweltminister im Dezember 2014 für ein EU-weites Verbot von Mikroplastik in Kosmetika ausgesprochen. Und ich bin sehr froh darüber – das ist ein konkretes Ergebnis der Mikroplastikkonferenz –, dass sich die In­dustrie, die hier beteiligt ist, im Vorfeld der Mikroplastikkonferenz dafür ausgesprochen hat, dass es einen freiwilligen Ausstieg aus Mikroplastik bis Ende 2015 geben wird. So gesehen, können wir bereits einen sehr vorteilhaften positiven Beschluss berichten. (Abg. Brunner: ... wenn eh alles freiwillig ist!)

Eine zweite Quelle für Mikroplastik – die Sie, Frau Abgeordnete Brunner, auch richtig angesprochen haben – ist das sogenannte sekundäre Mikroplastik, beispielsweise der Abrieb von Textilien beim Waschen. In diesem Bereich liegt der Ansatzpunkt bei den Herstellern von Waschmaschinen. Entsprechende Forschungsinitiativen gibt es schon, und es ist in relativ kurzer Zeit durchaus machbar, diesen Abrieb als Quelle für Mikro­plastik zu eliminieren.

Ein weiterer und der wahrscheinlich größte Teil des Mikroplastiks, der auch sekundä­res Mikroplastik ist, entsteht aus größeren Kunststoffobjekten, aus Makroplastik sozu­sagen, das hauptsächlich durch Littering in die Umwelt gelangt, wo es durch UV-Licht und Reibung zu Mikroplastik wird und dann unsere Gewässer verschmutzt.

Es besteht also Handlungsbedarf, weshalb ich mein Zehn-Punkte-Programm für die Qua­lität unserer Fließgewässer verabschiedet habe, das sowohl auf EU-Ebene als auch auf nationaler Ebene ansetzt und als ganz wesentliche Maßnahme die Entwicklung ei­ner einheitlichen Messmethodik auf europäischer Ebene beinhaltet.

Für die Zukunft halte ich die Umsetzung der EU-Plastiksackerl-Richtlinie und einen flä­chendeckenden Mikroplastikausstieg bei Kosmetika für besonders wichtig. Bei der Eli­minierung der Quellen setze ich auch ganz bewusst auf Freiwilligkeit, auf Eigenver­antwortung der Unternehmen und auf Eigenverantwortung unserer Bürgerinnen und Bürger. Gerade im Zusammenhang mit Littering gilt es, sehr viele bewusstseinsbilden­de Maßnahmen zu setzen. Eigenverantwortung und nicht Zwangsmaßnahmen und Be­vormundung lassen uns in diesem Bereich zum Erfolg kommen, denn unsere Konsu­menten und Konsumentinnen, unsere Bürgerinnen und Bürger sind reif, hier einen akti­ven Beitrag zu leisten.

In diesem Zusammenhang bin ich froh darüber, dass es gelungen ist, den Eurovision Song Contest als Green Event auszurichten, das auch für bewusstseinsbildende Maß­nahmen genutzt wird, indem insbesondere auf Abfallvermeidung und auf die Problema­tik von Plastik hingewiesen wird. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

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