Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Strasser. – Bitte.
11.29
Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir nehmen international und zum Glück auch in Österreich ein ganz starkes Commitment wahr, in dem Sinn, dass wir die Mikroplastikemissionen stark reduzieren wollen beziehungsweise dass sie mittelfristig gegen null gehen sollen.
Ich darf diese Maßnahmen noch einmal kurz zusammenfassen: Es gibt die EU-Plastiksackerl-Richtlinie, wo wir im internationalen Vergleich der Verwendung von Plastiksackerln in den Haushalten sehr gut dastehen. Die österreichischen Betriebe verpflichten sich dazu, in den Kosmetika kein Mikroplastik mehr einzusetzen. Die Bewusstseinsbildung läuft. – Der Herr Bundesminister hat darauf hingewiesen. – In vielen Landgemeinden sind sogar die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister engagiert, um mit den Menschen Bewusstseinsbildung zu machen. Darüber hinaus gibt es den Pakt „Zero Pellet Loss“ der österreichischen Industrie, die in diesem Bereich tätig ist, bei dem man sich mit einem 10-Punkte-Programm freiwillig dazu verpflichtet, das Mikroplastik drastisch zu reduzieren. (Abg. Brunner: Welchen Anteil hat das Parlament daran? – Zero, wenn wir schon dabei sind!)
Aber wissen Sie, Frau Kollegin Brunner, worauf die Menschen in der Arbeitswelt und in der Wirtschaft mittlerweile schon sehr allergisch reagieren? – Es sind neue Vorschriften vor allem in Bereichen, die sich aller Voraussicht nach selbst regulieren wollen. Ich halte es persönlich für nicht angebracht, dass man sozusagen permanent mit erhobenem grünen Zeigefinger durch Österreich tourt und neue Vorschriften in die Betriebe und die Arbeitswelt zu implementieren versucht. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich bin wirklich dankbar dafür, dass unser Herr Bundesminister und sein Ministerium diesbezüglich andere Wege einschlagen, Wege ohne Bürokratie und ohne Reglementierungen, weil das gut für unsere Wirtschaft und für unsere Umwelt ist.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass wir einen sehr engagierten Bundesminister mit einem hervorragend aufgestellten Ministerium für ein lebenswertes Österreich haben. – Danke schön und alles Gute! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.31
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Greiner. – Bitte.
11.32
Abgeordnete Mag. Karin Greiner (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Besucherinnen und Besucher auf der Galerie! Detaillierte Erkenntnisse über Mikroplastik beziehungsweise Plastik in Gewässern haben wir unter anderem durch eine Studie gewonnen, die unter der Federführung des Umweltbundesamtes in Kooperation mit der BOKU Wien und via donau erstellt wurde, und dafür möchte ich mich ganz herzlich bedanken. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Aus dieser Expertise geht hervor, dass 87 Prozent des Plastikaufkommens in Gewässern aus folgenden Faktoren bestehen: Fragmenten, Folien, Fasern, die – wir haben es schon gehört – durch das Waschen von Kleidung abgegeben werden, sowie geschäumtem Kunststoff. Im Wasser befinden sich leider, wie wir alle wissen, Plastikflaschen und, was in der Diskussion wenig berücksichtigt wird, auch Zigarettenkippen. Es gibt Untersuchungen, bei denen man festgestellt hat, dass bei Reinigungsaktionen beispielsweise an Stränden die Zigarettenkippen ein Drittel des Mülls ausmachen. Jetzt
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